OVG NRW November 2017 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 15.11.2017

Die Antragstellerin wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. , der ein Grundstück in dem L5

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.11.2017 zitiert von 13

Erteilung eines planungsrechtlichen Vorbescheids für die Erweiterung eines Lebensmittel-Discountmarkts auf …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.11.2017

Abgesehen davon, dass die Antragsteller ihrem Antrag entgegen § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.11.2017 zitiert von 2

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.11.2017 zitiert von 2

Abgesehen davon, dass die Antragsteller ihrem Antrag entgegen § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.11.2017

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 13.11.2017

Zulassung der Berufung im Asylverfahren wegen grundsätzlicher Bedeutung

Berufungszulassung · grundsätzliche Bedeutung · Asylverfahren · Tatsachenfrage · Darlegungspflicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.2017

Zulassungsauflage für Arzneimittel mit Anwenderkreisbeschränkung

Arzneimittelrecht · Zulassungsauflage · § 10 AMG · Verwaltungsrecht · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.2017 zitiert von 6

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2017

Zulassung der Berufung im Asylverfahren wegen grundsätzlicher Bedeutung

Berufungszulassung · grundsätzliche Bedeutung · Asylverfahren · Tatsachenfrage · Darlegungspflicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.2017 zitiert von 4

Widerlegung des Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Windenergieanlage

Aufschiebende Wirkung · Immissionsschutzrechtliche Genehmigung · BauGB § 35 Abs. 3 Satz 3 · Flächennutzungsplan · Drittschutz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Urteil 09.11.2017 LS

Ein islamischer Dachverband ist keine Religionsgemeinschaft im Sinn des Art. 7 Abs. 3 Satz 2 GG, wenn sich …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2017 zitiert von 20

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2017 zitiert von 2

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2017

Die Berufung ist nicht zuzulassen, weil der Kläger meint, das Verwaltungsgericht habe seinen Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2017 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.11.2017 zitiert von 8

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachten Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.11.2017 zitiert von 3

Die am 5.11.1953 geborene Klägerin stand bis zu ihrer vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.11.2017 zitiert von 7

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.11.2017

Der am 30. März 1969 geborene Beklagte ist ledig und kinderlos

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.11.2017 zitiert von 5

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.11.2017

Die von ihm geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor (§ 78 Abs. 3 AsylG)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.11.2017

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.11.2017

Auf der Grundlage des fristgerechten Beschwerdevorbringens, auf dessen Prüfung das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.2017 zitiert von 2

Die Einstellung des Verfahrens folgt aus § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO in entsprechender Anwendung, nachdem die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.11.2017

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2017 zitiert von 26

Höhen- und Längenbeschränkung von Demonstrationstransparenten

Versammlungsrecht · Öffentliche Sicherheit · Eilantrag · Aufschiebende Wirkung · Verhältnismäßigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.11.2017 zitiert von 34

Der Antragsgegner habe seine Gefahrenprognose, dass bei Durchführung der von dem Antragsteller angemeldeten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.11.2017 zitiert von 2

Sie ist zulässig (1.) und begründet (2.)

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 02.11.2017 zitiert von 5

Hinsichtlich der Verfügung vom 27.6.2017 sei der Antrag unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.11.2017 zitiert von 34

Zwar ist der angegriffene Beschluss aus den dargelegten Gründen insgesamt rechtsfehlerhaft ergangen (dazu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen