OVG NRW Dezember 2020 – Entscheidungen – Seite 3

OVG NRW Beschluss 08.12.2020 zitiert von 5

Die vom Antragsteller dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) rechtfertigen die Änderung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.12.2020

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 47 Abs. 6 VwGO liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 08.12.2020 zitiert von 1

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 08.12.2020 zitiert von 1

Der Senat versteht das auch an das Bundesverwaltungsgericht gerichtete Schreiben des Klägers vom 29.10.2020 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 08.12.2020

Der Senat versteht den mit der Eingabe des Klägers vom 16.10.2020 gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2020

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO wegen des geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2020 zitiert von 10

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Urteil 07.12.2020 zitiert von 1

Der Kläger wurde am 20. Mai 1956 in Workuta/Russische Föderation geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.12.2020 zitiert von 21

Nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO sind innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2020 zitiert von 4

Dem Kläger fehlt das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis an der mit dem Rechtsmittel weiter verfolgten …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 07.12.2020 zitiert von 1

Nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO sind innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.12.2020 zitiert von 4

Der am 5. März 1976 geborene Kläger zu 1., seine Ehefrau, die am 6. Mai 1978 geborene Klägerin zu 2., sowie …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.12.2020

Der Antragsteller ist entgegen § 152a Abs. 2 Satz 5, § 67 Abs. 4 Sätze 1 und 7 i. V. m. Abs. 2 Sätze 1 und 2 …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 07.12.2020 zitiert von 4

Die Beschwerde gegen Nr. 1 des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 27. Mai 2020, mit dem dieses den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 07.12.2020

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2020

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Urteil 07.12.2020

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. … „Gartenhallenbad“

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 04.12.2020 zitiert von 4

Bei der im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes allein möglichen und gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.12.2020 zitiert von 12

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulas-sen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.12.2020

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine Veränderungssperre der Antragsgegnerin für den Geltungsbereich des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.12.2020

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 300 „U. -N. -Straße/T.--------straße “ (im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 04.12.2020 zitiert von 4

Soweit der Kostenersatzanspruch der Beklagten auf die Installation des Hauskontrollschachtes entfällt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.12.2020 zitiert von 22

Nutzungsänderung eines Stalles zu Wohnung im Außenbereich

Baugenehmigung · Außenbereich · Widerspruch · Nutzungsänderung · Bauverfahren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.12.2020

Die Sache ist in entsprechender Anwendung von § 130 Abs. 2 Nr. 2 VwGO unter Aufhebung der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 04.12.2020

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Urteil 03.12.2020 zitiert von 28

Am 27. Januar 2016 meldete der Kläger die Haltung des Hundes mit dem Rufnamen „E. “, Chip-Nr. X. , beim …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 03.12.2020 zitiert von 3

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.12.2020 zitiert von 1

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.12.2020 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2020 zitiert von 15

Fortsetzung des abgebrochenen Beförderungsverfahrens für Fachlehrer

einzelne Verwaltungsakt · einstweilige Anordnung · Rechtssicherheit · Stellenbesetzungsverfahren · Beförderung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.12.2020 zitiert von 7

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2020 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag mit der Begründung abgelehnt, der Antragsteller habe einen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2020 zitiert von 3

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2020 zitiert von 6

Im Gegenteil erweist sich die streitgegenständliche Anordnung, mit der der Antragstellerin unter Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 02.12.2020

Der Antragsteller hat am 26. November 2020 eine Versammlung in Form einer Mahnwache auf dem H.--------platz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2020 zitiert von 3

Im Gegenteil erweist sich die streitgegenständliche Anordnung, mit der der Antragstellerin unter Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2020

Rechtsgrundlage für die von der Antragsgegnerin verfügte Untersagung des konkret ausgeübten Gewerbes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2020 zitiert von 2

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) geben keinen Anlass, die erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2020 zitiert von 4

Im Gegenteil erweist sich die streitgegenständliche Anordnung, mit der der Antragstellerin unter Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.12.2020

Die Antragsgegnerin sei aufgrund der in der sofort vollziehbaren und mittlerweile bestandskräftigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.12.2020 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.12.2020

Die Antragstellerin wendet sich gegen die I. Änderung des Bebauungsplans Nr. 276 – Teilbereich A „E. …

Verwaltungsrecht