Urteile zu Art. 106 AEUV – Seite 6

Vereinbarkeitsentscheidung · Von nationalen Behörden eingegangene Verpflichtungen, um … · Art. 263 Abs. 4 AEUV · Nichtigkeitsklage

Begriff ‚öffentliche Wiedergabe‘ · Wiedergabe von Werken in den Zimmern einer Kureinrichtung · Unmittelbare Wirkung der Bestimmungen der Richtlinie · Art. 56 AEUV und 102 AEUV

Vereinbarkeitsentscheidung · Von nationalen Behörden eingegangene Verpflichtungen, um … · Art. 263 Abs. 4 AEUV · Nichtigkeitsklage

Befugnis des Schornsteinfegers zur Festlegung von …

Staatliche Beihilfe · Entscheidung, mit der die Rückforderung angeordnet wird · Fehlen von verbindlichen Maßnahmen zur Rückforderung der … · Fehlende Dringlichkeit

Öffentliche Unternehmen und Unternehmen, denen die … · Unternehmen, die mit Dienstleistungen von allgemeinem … · Begriffe · Einrichtungen, die damit betraut sind, zu überprüfen und zu …

Aufrechterhaltung von Vorzugsrechten für die Prospektion … · Ausübung dieser Rechte · Wettbewerbsvorteil auf dem Markt für die Lieferung von … · Aufrechterhaltung, Erweiterung oder Stärkung einer …

Überprüfung einer Verbandsumlage u. a. unter …

Begriff ‚öffentliche Wiedergabe‘ · Wiedergabe von Werken in den Zimmern einer Kureinrichtung · Unmittelbare Wirkung der Bestimmungen der Richtlinie · Art. 56 AEUV und 102 AEUV

Öffentliche Unternehmen und Unternehmen, denen die … · Unternehmen, die mit Dienstleistungen von allgemeinem … · Begriffe · Einrichtungen, die damit betraut sind, zu überprüfen und zu …

Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsrechtsschutz · Sofortige Vollziehung · Art. 19 Abs. 4 GG · § 80 VwGO

Aufschiebende Wirkung · Sofortige Vollziehung · Verwaltungsverfahren · § 80 VwGO

Vertrauensschutz im Zusammenhang mit EU-Beihilfen nur durch …

Vereinbarkeitsentscheidung · Von nationalen Behörden eingegangene Verpflichtungen, um … · Art. 263 Abs. 4 AEUV · Nichtigkeitsklage

Vereinbarkeitsentscheidung · Von nationalen Behörden eingegangene Verpflichtungen, um … · Art. 263 Abs. 4 AEUV · Nichtigkeitsklage

Richtlinien 97/66/EG, 2002/19/EG, 2002/20/EG, 2002/21/EG … · Sachlicher Anwendungsbereich · Bereitstellung eines über Kabel zugänglichen Basisangebots … · Veräußerung des Kabelnetzes einer Gemeinde an ein privates …

notwendige Beiladung

Rechtsvorschriften über das System der obligatorischen … · Art. 101 AEUV · Unternehmensvereinigungen · Einschränkung des Wettbewerbs

Art. 3a · Maßnahmen des Vereinigten Königreichs in Bezug auf die … · Fußballeuropameisterschaft · Beschluss, mit dem die Maßnahmen für mit dem …

neutrale Behörde · Daseinsvorsorge · Funktionsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen … · Funktionsfähigkeit des Entsorgungssystems

Niederlassungsfreiheit · Öffentliche Gesundheit · Apotheken · Nationale Regelung über die Erlaubnis zum Betrieb einer …

Beitragserhebung 2009

gewerbliche Berufsgenossenschaft · Deutsche Rentenversicherung Bund · Gemeinnützigkeit · gemeinnütziges Unternehmen

Unternehmensbegriff · Daten eines Gesellschaftsregisters, die in einer Datenbank … · Erfassung und Bereitstellung dieser Daten gegen Entgelt · Auswirkungen der Ablehnung der Hoheitsträger, die …

Nationales Zertifizierungsverfahren · Vermutung der Konformität mit dem nationalen Recht · Anwendbarkeit von Art. 28 EG auf eine private …

Förderung von Sprachkursen für ausländische Stipendiaten