Urteile zu Art. 115 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 115 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr · Art. 63 AEUV

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuG Achte erweiterte Kammer Urteil zitiert von 2

Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2021 im …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1

Verpflichtender automatischer Informationsaustausch über … · Richtlinie 2011/16/EU in der durch die Richtlinie (EU) … · Art. 8ab Abs. 1 · Meldepflicht

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 17

Richtlinie 2006/123/EG · Gültigkeitsprüfung · Rechtsgrundlage · Art. 47, 55 und 94 EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Art. 132 Abs. 1 Buchst. g · Befreiung von eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen … · Dienstleistungen an einen Nichtsteuerpflichtigen in einem … · Beurteilung der Art der Leistungen und der Voraussetzung …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 1

Richtlinie 2006/112/EG · Art. 132 Abs. 1 Buchst. b · Befreiungen · Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Beschränkungen · Steuerliche Vorschriften · Umsatzbasierte Steuer auf Werbetätigkeiten · Pflichten bezüglich der Registrierung bei der …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge zitiert von 1

Art. 9 Abs. 1 · Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen · Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt · Richtlinie 2009/72/EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1

Richtlinie 2010/24/EU · Art. 14 · Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf · Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Art. 355 Abs. 3 AEUV · Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs … · Art. 29 · Anhang I Teil I Nr. 4

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Mengozzi Schlussanträge zitiert von 1

Art. 355 Abs. 3 AEUV · Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs … · Art. 29 · Anhang I Teil I Nr. 4

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Status von Gibraltar · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr · Rein interner Sachverhalt

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt Bot Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 85/374/EWG · Art. 1, 6 Abs. 1 und 9 Satz 1 Buchst. a · Herzschrittmacher und implantierbarer Cardioverter … · Ausfallrisiko des Produkts

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Haftung für fehlerhafte Produkte · Sachlicher Anwendungsbereich der Richtlinie · Besondere Haftungsregelungen, die zum Zeitpunkt der … · Zulässigkeit einer nationalen Haftungsregelung, die es …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung