Urteile zu Art. 173 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 173 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4 Entscheidungen

EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 6

Freier Kapitalverkehr · Richtlinie 2008/7/EG · Genossenschaftsbanken, deren Nettovermögen einen gewissen … · Nationale Regelung, wonach die Übertragung des …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 3

Schutz nationaler und sprachlicher Minderheiten · Stärkung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt · Teilweise Registrierung · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 5

Schutz für Angehörige nationaler Minderheiten und von … · Verweigerung der Registrierung · Offenkundiges Fehlen legislativer Befugnisse der Kommission · Begründungspflicht

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Generalanwalt N. Wahl Schlussanträge zitiert von 1

Sachlicher Anwendungsbereich · Tarifvertrag · Bestimmung, die Mindesttarife für selbständige … · Begriff ‚Unternehmen‘

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung