Urteile zu Art. 165 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

75 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 165 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

75 Entscheidungen

EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Diskriminierungsverbot · Zugang zum Hochschulunterricht · Einschreibung ins erste Studienjahr des Medizinstudiums · Kontingentierung nicht ansässiger Studierender

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Mittlere Kammer Urteil

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Binnenmarkt · Wettbewerb · Profifußball · Regelwerk der Fédération Internationale de Football …

Europarecht
EuGH Fünfte Kammer Urteil

Vereinbarung eines nationalen Sportverbands und einer … · Art. 101 Abs. 1 AEUV · Bezweckte oder bewirkte Wettbewerbsbeschränkung · Arbeitsmarkt

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Plenum Urteil zitiert von 1

Nationale Rechtsvorschriften, die zum Schutz von Kindern … · Richtlinien 2000/31/EG, 2006/123/EG, 2010/13/EU · Verordnung (EU) 2016/679 · Beschränkungen der Sexualerziehung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt D. Spielmann Schlussanträge zitiert von 1

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 2, 5, 6, 9 und 10 · Anwendungsbereich · Begriff ‚Gesundheitsdaten‘

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge

Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse oder der … · Mittelbare Diskriminierung von Roma-Kindern im Bereich der …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge

Professioneller Fußballsport · Nationalliga · Begriffe des wettbewerbswidrigen ‚Zwecks‘ und der … · Covid-19-Pandemie

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1

Von internationalen Sportverbänden eingeführte Regelungen · Professioneller Fußballsport · Sport-Weltverband · Regelungen über Spielervermittler

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Steuerrecht · Einkommensteuer · Berechnung des persönlichen Freibetrags für ein …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Steuerrecht · Einkommensteuer · Berechnung des persönlichen Freibetrags für ein …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Von internationalen und nationalen Sportverbänden … · Profifußball · Privatrechtliche Einrichtungen, die mit Regelungs … · Regeln, mit denen den Profifußballklubs aufgegeben wird …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Von internationalen Sportverbänden eingeführte Regelungen · Profifußball · Privatrechtliche Einrichtungen, die mit Regelungs … · Regeln für die vorherige Genehmigung der Wettkämpfe, die …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge zitiert von 1

Begriff ‚Gericht‘ · Nationale Schiedskommission, die für die Dopingbekämpfung … · Kriterien · Unabhängigkeit der vorlegenden Einrichtung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 88 Abs. 1 und 2 · Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext · Regionales Schulsystem

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Von internationalen und nationalen Sportverbänden … · Profifußball · Privatrechtliche Einrichtungen, die mit Regelungs … · Regeln, mit denen den Profifußballklubs aufgegeben wird …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt A. Rantos Schlussanträge zitiert von 1

Von internationalen Sportverbänden eingeführte Regelungen · Profifußball · Privatrechtliche Einrichtungen, die mit Regelungs … · Regeln für die vorherige Genehmigung der Wettkämpfe, die …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt A. Rantos Schlussanträge zitiert von 1

Eislauf · Mit Regelungs-, Überwachungs-, Entscheidungs- und … · Regeln für die vorherige Genehmigung der Wettbewerbe, die … · Parallele Ausübung wirtschaftlicher Tätigkeiten

Europarecht Rechtsmittel
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 1

‚Minority SafePack · one million signatures for diversity in Europe‘ · Mitteilung der Kommission, in der die Gründe für die … · Begründungspflicht

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Niederlassungsfreiheit · Beschränkung · Rechtfertigung · Gestaltung des Bildungssystems

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1

Niederlassungsfreiheit · Beschränkung · Rechtfertigung · Gestaltung des Bildungssystems

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge

Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen … · Unterzeichnung durch die Europäische Union · Entwurf für den Abschluss durch die Union · Begriff ,geplante Übereinkunft‘ im Sinne von Art. 218 Abs. …

Europarecht
EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 3

Schutz nationaler und sprachlicher Minderheiten · Stärkung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt · Teilweise Registrierung · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1

Anwendungsbereich · Begriff ‚Geschäftspraktiken‘ · Richtlinie 2006/123/EG · Dienstleistungen im Binnenmarkt

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Sechste Kammer Urteil zitiert von 12

Jugendherberge in Berlin · Pachtfreie Nutzung einer öffentlichen Immobilie · Beschluss, mit dem die etwaige Beihilfe für mit dem … · Art. 107 Abs. 3 Buchst. c AEUV

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1

Regelung eines Sportverbands · Teilnahme eines Amateursportlers an nationalen … · Ungleichbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit · Einschränkung der Freizügigkeit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Recht, sich in den Mitgliedstaaten frei zu bewegen und … · Soziale Sicherheit · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Soziale Fürsorge

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 2006/112/EG · Befreiung von Dienstleistungen, die in engem Zusammenhang … · Begriff ‚Sport‘ · Tätigkeit, die durch eine körperliche Komponente …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 5

Schutz für Angehörige nationaler Minderheiten und von … · Verweigerung der Registrierung · Offenkundiges Fehlen legislativer Befugnisse der Kommission · Begründungspflicht

Europarecht Für nichtig erklärt
BVerwG 10. Senat Urteil LS zitiert von 29

Beihilfe · Prüfungsumfang nationaler Gerichte

Verwaltungsrecht