Urteile zu Art. 118 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

13 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 118 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

13 Entscheidungen

EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel · Art. 13 · Verwendung der geschützten Ursprungsbezeichnung (g. U.) … · Art. 4 Abs. 3 EUV

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge zitiert von 1

Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel · Art. 13 · Verwendung der geschützten Ursprungsbezeichnung (g. U.) … · Art. 4 Abs. 3 EUV

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 3

Schutz nationaler und sprachlicher Minderheiten · Stärkung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt · Teilweise Registrierung · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 5

Schutz für Angehörige nationaler Minderheiten und von … · Verweigerung der Registrierung · Offenkundiges Fehlen legislativer Befugnisse der Kommission · Begründungspflicht

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Einheitliches Patent · Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 · Bestimmungen über die Übersetzungsregelungen · Grundsatz der Nichtdiskriminierung

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes · Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 · Art. 118 Abs. 1 AEUV · Rechtsgrundlage

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge zitiert von 1

Einheitliches Patent · Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 · Bestimmungen über die Übersetzungsregelungen · Grundsatz der Nichtdiskriminierung

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge zitiert von 1

Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes · Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 · Art. 118 Abs. 1 AEUV · Rechtsgrundlage

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Generalanwalt P. Cruz Villalón Schlussanträge zitiert von 1

Handelsaspekte des geistigen Eigentums · Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des … · Art. 27 · Patentfähiger Gegenstand

Europarecht