Europarecht
Urteile zu Art. 18 AEUV – Seite 10
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
615 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 18 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
615 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
EZB · Nichtigkeitsklage · Rahmen für die Überwachungspolitik des Eurosystems · Anfechtbare Handlung
Europarecht Für nichtig erklärt
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vereinbarkeit mit Unionsrecht, dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Grundsicherung · EU-Ausländer · Leistungsausschluss · Einstweilige Anordnung · SGB II
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Art. 49 AEUV und 56 AEUV · Anwendbarkeit · Eindeutiges grenzüberschreitendes Interesse · Gründe für den Ausschluss von einem Vergabeverfahren
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein niedergelassener selbstständiger Erwerbstätiger · Anwendung auch auf Ausländer ohne materielles …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines Aufenthaltsrechts nach FreizügG/EU … · Anwendbarkeit des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben
Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Steuerrecht · Einkünfte aus Gewinnen bei Glücksspielen · Unterschiedliche Besteuerung von Gewinnen bei Glücksspielen …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage des BSG · Pflicht zur vorläufigen Leistungsgewährung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
en Gasmarkt
Europarecht
Europarecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Assoziierungsabkommen EWG–Türkei · Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der … · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 48 AEUV
Europarecht Nichtigkeitsklage
Entsendung von Arbeitnehmern durch ein in einem anderen … · Beschränkung · Unternehmen, das Arbeitnehmer entleiht · Einbehaltung der Einkommensteuer dieser Arbeitnehmer an der …
Europarecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage · Gewährung vorläufiger Leistungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Folgenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vorrang der Beantragung vorläufiger Leistungen · gewöhnlicher Aufenthalt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
In Zivilverfahren anwendbare Sprachenregelung
Europarecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen