Urteile zu Art. 191 AEUV – Seite 3

Städtebauliche Genehmigung für die Errichtung und den … · Art. 2 Buchst. a · Begriff ‚Pläne und Programme‘ · Durch einen Erlass und ein Rundschreiben aufgestellte …

Richtlinie 1999/31/EG · Vorhandene Deponien · Nachsorgephase · Verlängerung

Umweltverträglichkeitsprüfung · Richtlinie 2000/60/EU · Maßnahmen der Union im Bereich der Wasserpolitik · Rechtsbehelf bei Verfahrensfehlern

Art. 9 Abs. 1 · Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen · Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt · Richtlinie 2009/72/EG

Richtlinie 2009/72/EG · Art. 3 Abs. 1 und 2 · Diskriminierungsverbot · Finanzierung des Tarifdefizits

Abfälle · Chemisch behandeltes pflanzliches Altöl · Art. 6 Abs. 1 und 4 · Ende der Abfalleigenschaft

Richtlinie 92/43/EWG · Art. 12 Abs. 1 · System des strengen Schutzes von Tierarten · Anhang IV

Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus … · Ziel der Verringerung der Verunreinigung · Von Verunreinigung betroffene Gewässer · Nitratgehalt von höchstens 50 mg/l

Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 · Gültigkeit · Vorsorgeprinzip · Definition des Begriffs ‚Wirkstoff‘

Abfallbewirtschaftungspläne · Autonome Gemeinschaften Balearen und Kanaren (Spanien · Pflicht zur Überarbeitung · Pflicht zur Unterrichtung der Kommission

Verbringung · Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 · Art. 2 Nr. 1 · Richtlinie 2008/98/EG

Anhang III · Beurteilung der Luftqualität · Kriterien für die Feststellung einer Überschreitung der … · Maßnahmen mit Hilfe ortsfester Probenahmestellen

Richtlinie 92/43/EWG · Art. 12 Abs. 1 · System des strengen Schutzes von Tierarten · Anhang IV

Richtlinie 2009/72/EG · Art. 3 Abs. 1 und 2 · Diskriminierungsverbot · Finanzierung des Tarifdefizits

Art. 9 Abs. 1 · Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen · Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt · Richtlinie 2009/72/EG

Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP · Zurückweisung eines Antrags auf interne Überprüfung eines … · Rechtsfehler · Offensichtlicher Beurteilungsfehler

Abfälle · Einstufung als gefährliche Abfälle · Abfälle, denen sowohl gefahrenrelevante als auch nicht …

Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus … · Ziel der Verringerung der Verunreinigung · Von Verunreinigung betroffene Gewässer · Nitratgehalt von höchstens 50 mg/l

unzureichender Luftreinhalteplan

Verbringung von Abfällen · Weigerung der Tschechischen Republik, für die Rücknahme des … · Vorliegen von Abfall · Beweislast

Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter … · Erlass von Unionsrechtsakten · Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens · Art. 4 Abs. 3 EUV

Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 · Gültigkeit · Vorsorgeprinzip · Definition des Begriffs ‚Wirkstoff‘

Anhang III · Beurteilung der Luftqualität · Kriterien für die Feststellung einer Überschreitung der … · Maßnahmen mit Hilfe ortsfester Probenahmestellen

Verbringung · Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 · Art. 2 Nr. 1 · Richtlinie 2008/98/EG

Beschluss, mit dem die Vorlage eines Diskussionspapiers an … · Zulässigkeit · Anfechtbare Handlung · Ausschließliche Zuständigkeit, geteilte Zuständigkeit oder …

Abfälle · Einstufung als gefährliche Abfälle · Abfälle, denen sowohl gefahrenrelevante als auch nicht …

Anordnung von Dieselfahrverboten zur Verbesserung der …

Erhaltung der natürlichen Lebensräume · Erhaltung der wildlebenden Tiere und Pflanzen · Straßenbauprojekt · Angemessene Prüfung der Umweltverträglichkeit

Besondere Schutzgebiete · Art. 6 · Prüfung der Verträglichkeit eines Planes oder Projekts für … · Nationales Programm zur Bekämpfung von …

Mutagenese · Richtlinie 2001/18/EG · Art. 2 und 3 · Anhänge I A und I B

Anhang II Teil A Nrn. 1 bis 3 und 5 · Anhang III Nr. 1 Ziff. 1 bis 3 und Nr. 2 · Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus … · Unzulänglichkeit der geltenden Maßnahmen

Bestimmung der Rechtsgrundlage · Berücksichtigung der Wirkungen der Handlung · Fehlen · Art. 192 Abs. 1 AEUV

Beschluss, mit dem die Vorlage eines Diskussionspapiers an … · Zulässigkeit · Anfechtbare Handlung · Ausschließliche Zuständigkeit, geteilte Zuständigkeit oder …

Richtlinie 2014/40/EU · Art. 1 Buchst. c und Art. 17 · Verbot des Inverkehrbringens von Tabakerzeugnissen zum … · Gültigkeit

Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 · Genetisch veränderte Sojabohnen der Sorten MON 87769, MON … · Ablehnung eines Antrags auf interne Überprüfung der …

Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Art. 6 Abs. 1 und 3 · Art. 12 Abs. 1 · Richtlinie 2009/147/EG

Mutagenese · Richtlinie 2001/18/EG · Art. 2 und 3 · Anhänge I A und I B

Richtlinie 1999/31/EG · Vorhandene Deponien · Art. 14 · Endgültige Entscheidung über die Fortsetzung oder …

Richtlinie 2003/87/EG · Art. 10a · Beschluss 2011/278/EU · Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen …

Richtlinie 2011/92/EU · Möglichkeit, die Umweltverträglichkeitsprüfung einer in …