Urteile zu Art. 191 AEUV – Seite 2

Industrieemissionen · Richtlinie 2010/75/EU · Integrierte Vermeidung und Verminderung der … · Art. 1, 3, 8, 11, 12, 14, 18, 21 und 23

Verordnung (EU) 2020/1054 · Maximale tägliche und wöchentliche Lenkzeiten · Mindestfahrtunterbrechungen sowie tägliche und wöchentliche … · Organisation der Arbeit der Fahrer, so dass jeder Fahrer in …

Art. 9 Abs. 3 bis 5 · Zugang zu Gerichten · Rechtsanwaltsgesellschaft bürgerlichen Rechts · Rechtsbehelf zur Anfechtung von Verwaltungshandlungen

Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Art. 2 Abs. 1 Buchst. f · Begriff ‚Umweltrecht‘ · Art. 2 Abs. 1 Buchst. g

Normenkontrollverfahren

Richtlinie 2008/50/EG · Art. 13 und 23 · Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit · Überschreitung

Maßnahmen der Union im Bereich der Wasserpolitik · Richtlinie 2000/60/EG · Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten · Vorhabenzulassungsverfahren

Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Besondere Schutzgebiete · Art. 6 Abs. 3 · Vorprüfung eines Plans oder Projekts, um festzustellen, ob …

Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Art. 2 Abs. 1 Buchst. f · Begriff ‚Umweltrecht‘ · Art. 2 Abs. 1 Buchst. g

Richtlinie 2008/98/EG · Art. 3 Nr. 1 · Art. 5 Abs. 1 · Art. 6 Abs. 1

Richtlinie 2008/50/EG · Art. 13 und 23 · Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit · Überschreitung

Verbot der Angelfischerei

Verbot von Fischzuchtbetrieben

Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und … · Verordnung (EU) Nr. 944/2013 · Einstufung von Pech, Kohlenteer, Hochtemperatur als … · Nichtigerklärung

Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Bei Ausfall oder wahrscheinlichem Ausfall eines … · Festlegung eines Abwicklungskonzepts für Banco Popular …

Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Art. 6 Abs. 3 · Prüfung eines Projekts, das ein Schutzgebiet … · Prüfungspflicht

Vorrang der Innenentwicklung ist keine zwingende … · Ausweisung von allgemeinen Wohngebieten in Bebauungsplänen … · keine Berücksichtigung von Überschreitungen der zulässigen …

Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Europäischen Union im … · Art. 4 Abs. 1 Buchst. a · Umweltziele bei Oberflächengewässern · Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Genehmigung eines …

Luftqualität · Grenzwerte für Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2 · Überschreitung · Luftqualitätspläne

Rechtsgrundlage · Freiheit und Unabhängigkeit der Abgeordneten · Pflicht, die Gesundheit des Personals der Union zu … · Parlamentarische Immunität

Richtlinie 2003/96/EG · Art. 17 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 4 · Dem EU-Emissionshandelssystem unterliegende Betriebe · Befreiung von der Verbrauchsteuer

Nichterneuerung der Genehmigung · Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und Durchführungsverordnung … · Verteidigungsrechte · Verfahrensfehler

Beschluss des Rates über die vorläufige Anwendung von CETA … · zudem keine Berührung der Grundsätze des Demokratieprinzips · mithin keine Verletzung von Art 38 Abs 1 S 1 GG

Verlängerung einer Betriebsgenehmigung für den Tagebau … · Meinungsverschiedenheit zwischen der Tschechischen Republik … · Richtlinie 2011/92/EU · Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten Projekten (UVP

Pflicht der Mitgliedstaaten zum Schutz der Luft und zur … · Antrag auf interne Überprüfung · Zurückweisung des Antrags als unzulässig

Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses für die …

UIG NRW · Auskunftsanspruch · Tierschutzüberwachung · Landwirtschaftliche Betriebe · Umweltinformationen

UIG NRW · Auskunftsanspruch · Tierschutzrecht · Landwirtschaftliche Betriebe · Behördenkontrollen

Zulassung für Verwendungen von Bis(2-ethylhexyl)phthalat … · Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 · Art. 60 und 62 · Verordnung (EG) Nr. 1367/2006

Geschützter Naturraum Doñana (Spanien · Richtlinie 2000/60/EG · Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Europäischen Union im … · Art. 4 Abs. 1 Buchst. b Ziff. i, Art. 5 und Art. 11 Abs. 1 …

Antrag auf einstweilige Anordnungen · Umwelt · Richtlinie 2011/92/EU · Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten Projekten

Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Art. 12 Abs. 1 · Richtlinie 2009/147/EG · Erhaltung der wildlebenden Vogelarten

Industrieemissionen · Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1442 · Großfeuerungsanlagen · Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT

Beschluss des Verwaltungsrats der EIB, mit dem die … · Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten · Art. 9 und 10 des Übereinkommens von Aarhus · Art. 10 bis 12 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006

Richtlinie 2008/98/EG · Art. 2 Abs. 2 Buchst. a, Art. 3 Nr. 1 und Art. 6 Abs. 1 · Abwasser · Klärschlamm

Art. 4 und 21 · Genehmigungskriterien · Überprüfung der Genehmigung · Pflanzenschutzmittel

hier: Entnahme und Wiedereinleitung von Elbwasser zur … · wasserrechtliches Verschlechterungsverbot und … · Anforderungen an die behördliche Prüfung · Ausnahme oder Befreiungen von naturschutzrechtlichen …

Städtebauliche Genehmigung für die Errichtung und den … · Art. 2 Buchst. a · Begriff ‚Pläne und Programme‘ · Durch einen Erlass und ein Rundschreiben aufgestellte …

Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 · Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und … · Allgemeine Informationspflichten · Anhang IIIA

Begriff ‚staatliche Mittel‘ · Erweiterte Herstellerverantwortung · Durch die öffentlichen Behörden zugelassene … · Von der Umwelteinrichtung an Vertragsunternehmen im Bereich …

Richtlinie 1999/31/EG · Vorhandene Deponien · Nachsorgephase · Verlängerung