Urteile zu Art. 191 AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
231 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 191 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
231 Entscheidungen
Behandlung von kommunalem Abwasser · Viertbehandlung zur Entfernung von Mikroschadstoffen · Erweiterte Herstellerverantwortung der Hersteller von … · Verursacherprinzip
Richtlinie 2012/18/EU · Art. 2 · Anwendungsbereich · Art. 3 Nr. 12
Integrierte Vermeidung und Verminderung der … · Wesentliche Änderung eine Anlage · Genehmigungsvorbehalt · Mitteilung der Absicht, eine unwesentliche Änderung einer …
Ausnahme von der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 hinsichtlich … · Art. 4 Abs. 1, 2, 4 und 5 der Verordnung Nr. 1967/2006 · Möglichkeit einer Ausnahme vom Verbot der Fischerei mit … · Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006
Rahmen für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung … · Art. 3 Abs. 2 · Bau und Betrieb von Anlagen und Einrichtungen zur Erzeugung … · Verfahren zur Planung und Genehmigungserteilung
Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 · Verbringung von Abfällen · Art. 24 Abs. 2 · Rücknahme von Abfällen durch die zuständige Behörde am …
Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus … · Aktionsprogramme für gefährdete Gebiete · Genehmigung einer Ausnahmeregelung des Ausbringens einer … · Richtlinie 2000/60/EG
Ablehnung eines Antrags auf interne Überprüfung · Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Delegierte Verordnung (EU) 2021/2139 · Waldbewirtschaftung
Verordnung (EU) 2017/1369 · Art. 2 Nr. 13 · Begriff „Händler“ · Art. 6 Unterabs. 1 Buchst. a
Richtlinie 2009/147/EG · Verbot des absichtlichen Störens von Vögeln · Art. 5 Buchst. d · Straßenbauvorhaben, das zur Störung einzelner Exemplare …
Art. 4 · Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 · Durchführungsverordnung (EU) 2021/2049 · Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Cypermethrin
Standortalternativen · artenschutzrechtliches Störungsverbot bez. des Auerhuhns · Streitwert
Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Dauer der Verlängerung · Antrag auf interne Überprüfung
Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Verzögerung im Ablauf des Erneuerungsverfahrens · Vom Antragsteller nicht zu verantwortende Gründe
Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Verzögerung im Ablauf des Erneuerungsverfahrens · Vom Antragsteller nicht zu verantwortende Gründe
Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 · Art. 24 Abs. 2 · Verbringung · Rücknahme von Abfällen bei illegaler Verbringung
Umweltpolitik der Union · Verordnung (EU) 2021/1119 · Ziel der Klimaneutralität der Union · Richtlinie (EU) 2019/944
Richtlinie 2009/147/EG · Verbot des absichtlichen Störens von Vögeln · Art. 5 Buchst. d · Straßenbauvorhaben, das zur Störung einzelner Exemplare …
Ablehnung eines Antrags auf interne Überprüfung · Art. 10 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Delegierte Verordnung (EU) 2021/2139 · Stromerzeugung aus Windkraft
Taxonomie · Wirtschaftstätigkeiten im Bereich von fossilem Gas und … · Einbeziehung in die nachhaltigen Wirtschaftstätigkeiten · Investitionen
Ablehnung eines Antrags auf interne Überprüfung · Art. 10 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Delegierte Verordnung (EU) 2021/2139 · Tätigkeiten im Zusammenhang mit Bioenergie
Unionsrechtskonformität der Maßgaben in BNatSchG 2009 § 45b …
Erhaltung der wildlebenden Vogelarten · Art. 5 · Verbote zur Gewährleistung des Vogelschutzes · Art. 9
Einspruch der Kommission · Ablehnung des Antrags auf interne Überprüfung · Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Akt, der Gegenstand eines Antrags auf interne Überprüfung …
Art. 49 und 56 AEUV · Protokoll (Nr. 26) über Dienste von allgemeinem Interesse … · Dienstleistungen im Binnenmarkt · Richtlinie 2006/123/EG
Richtlinie 92/43/EWG · Art. 1 Buchst. i Abs. 1 · Erhaltungszustand einer Art · Begriff
Seitenkanal Kochendorf · Verlängerung der Schleuse Kochendorf mit dem Ausbau des … · Neubau einer Fischaufstiegsanlage
Abfallbehandlung · Richtlinie 2008/98/EG · Auf der Deponie Biljane Donje (Kroatien) abgelagertes … · Art. 5 Abs. 1
Richtlinie 92/43/EWG · Art. 1 Buchst. i Abs. 1 · Erhaltungszustand einer Art · Begriff
Verordnung (EU) 2020/1054 · Maximale tägliche und wöchentliche Lenkzeiten · Mindestfahrtunterbrechungen sowie tägliche und wöchentliche … · Organisation der Arbeit der Fahrer, so dass jeder Fahrer in …
‚Systematischer und anhaltender Verstoß‘ · Richtlinie 92/43/EWG · Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Zulässigkeit von Beweismitteln, die sich auf im …
Richtlinie 92/43/EWG · Art. 2, 4, 11, 12, 14, 16 und 17 · Strenges Schutzsystem für Tierarten · Canis lupus (Wolf
Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Richtlinie 92/43/EWG · Art. 12 Abs. 1 · Strenges Schutzsystem für Tierarten
Industrieemissionen · Richtlinie 2010/75/EU · Integrierte Vermeidung und Verminderung der … · Art. 1, 3, 8, 11, 12, 14, 18, 21 und 23
Durchführungsverordnung (EU) 2021/2049 · Antrag auf interne Überprüfung · Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Zurückweisung des Antrags
Richtlinie (EU) 2019/904 · Verbot des Inverkehrbringens von Artikeln aus … · Hinreichend qualifizierter Verstoß gegen eine Rechtsnorm … · Keine Unterscheidung zwischen Artikeln aus oxo-abbaubarem …
Erhaltung der wildlebenden Tiere · Jagd auf Wölfe · Gültigkeit · Art. 12 Abs. 1 und Anhang IV