Urteile zu Art. 20 AEUV – Seite 5

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

495 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

495 Entscheidungen

EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 20 und 21 AEUV

Anwendungsbereich · Aufgabe der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats, um … · Widerruf dieser Zusicherung aus Gründen der öffentlichen … · Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1
Art. 20 AEUV

Unionsbürgerschaft · Unionsbürger, der nie von seiner Freizügigkeit Gebrauch … · Antrag eines drittstaatsangehörigen Familienangehörigen auf … · Ablehnung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · vollziehbare Ausreisepflicht · Duldungsfiktion · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger oder …

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 20 und 21 AEUV

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Im Aufnahmemitgliedstaat seiner Eltern geborenes Kind · Von diesem Mitgliedstaat ausgestellte Geburtsurkunde, in … · Weigerung des Herkunftsmitgliedstaats einer dieser beiden …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BVerwG 1. Senat Beschluss zitiert von 9
Begriff der "Ausländerbehörde"

erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1
Gemeinsame Politik im Bereich Asyl

Gemeinsame Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung … · Richtlinie 2013/32/EU · Art. 33 Abs. 2 Buchst. a · Unzulässigkeit eines Antrags auf internationalen Schutz …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Freizügigkeit – Unionsbürgerschaft

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 3 Abs. 1 Buchst. a · Leistungen bei Krankheit · Begriff

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 20 und 21 AEUV

Anwendungsbereich · Verzicht auf die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats … · Widerruf dieser Zusicherung aus Gründen der öffentlichen … · Staatenlosigkeit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Achte Kammer Urteil zitiert von 6
Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Gleichbehandlung · Soziale Vergünstigungen · Obergrenzen in Bezug auf die Mittel · Berücksichtigung der im vorletzten Jahr vor dem Zeitraum …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 20 und 21 AEUV

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Im Aufnahmemitgliedstaat seiner Eltern geborenes Kind · Von diesem Mitgliedstaat ausgestellte Geburtsurkunde, in … · Weigerung des Herkunftsmitgliedstaats einer dieser beiden …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug

Titelerteilungssperre · Ausweisungsinteresse · nicht geringfügiger Verstoß gegen Rechtsvorschriften

Verwaltungsrecht
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 139
Richtlinie 2008/115/EG – Art. 5

Rückkehrentscheidung · Vater eines minderjährigen Kindes, das Unionsbürger ist · Berücksichtigung des Wohls des Kindes bei Erlass der …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Kostenerstattung

bei deutscher Krankenversicherung versicherter türkischer … · stationäre Behandlung in einer Privatklinik in der Türkei

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen