Urteile zu Art. 21 AEUV – Seite 7

Art. 21 AEUV · Unionsbürgerschaft · Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der … · Richtlinie 2004/38/EG

Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren · Richtlinie 2012/13/EU · Art. 6 · Recht auf Unterrichtung über den Tatvorwurf

Verbot der Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit · Art. 18 AEUV · Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung · Beschäftigte im öffentlichen Sektor

Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern · Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über Maßnahmen … · SARS-CoV-2-BekämpfV) vom 3. April 2020 in der Fassung der …

Nichtdiskriminierung · Art. 36 · Freier Dienstleistungsverkehr · Geltungsbereich

Unionsbürgerschaft · formelles Freizügigkeitsrecht · Gleichstellung mit deutschen Staatsangehörigen · Leistungsausschluss nur bei Aberkennung des …

Richtlinie 2008/115/EG · Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger · Elternteil eines an einer schweren Krankheit leidenden … · Rückkehrentscheidung

Unionsbürgerschaft · Unionsbürger, der nie von seiner Freizügigkeit Gebrauch … · Antrag des drittstaatsangehörigen Ehegatten auf eine … · Ablehnung

Nichtdiskriminierung · Art. 36 · Freier Dienstleistungsverkehr · Geltungsbereich

Art. 5, 10 und 20 · Recht eines Drittstaatsangehörigen, der Familienangehöriger … · Nachweis der Inhaberschaft eines solchen Rechts · Besitz einer Aufenthaltskarte für Familienangehörige eines …

Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren · Richtlinie 2012/13/EU · Art. 6 · Recht auf Unterrichtung über den Tatvorwurf

Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Art. 1 Abs. 1 · Begriffe ‚Zivil- und Handelssachen‘ und … · Geltungsbereich

Unionsbürgerschaft · Unionsbürger, der nie von seiner Freizügigkeit Gebrauch … · Antrag des drittstaatsangehörigen Ehegatten auf eine … · Ablehnung

Vergleichbarkeit der schweizerischen Ausbildung zum …

Bestehen eines rechtlichen oder faktischen Zwangs eines … · Berücksichtigung der Besonderheiten einer … · Geltendmachung des Aufenthaltsrechts sui generis als …

Richtlinie 2003/109/EG · Voraussetzungen für die Zuerkennung der Rechtsstellung … · Art. 5 Abs. 1 Buchst. a · Ausreichende feste und regelmäßige Einkünfte

Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der … · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b · Voraussetzung ausreichender Existenzmittel · Existenzmittel, die aus Einkünften aus einer ohne …

Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich … · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 3 Abs. 1 und Art. 15, 27, 28, 30 und 31 · Begriff des Berechtigten

außergewöhnlichen Härte

Anwendungsvorrang des Art. 14 Abs. 1 DBA FRA gegenüber Art. …

Witwe mit Wohnsitz in Polen seit 1982 · Zuständigkeit des polnischen Versicherungsträgers für die …

Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der … · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b · Voraussetzung ausreichender Existenzmittel · Existenzmittel, die aus Einkünften aus einer ohne …

Regelung eines Sportverbands · Teilnahme eines Amateursportlers an nationalen … · Ungleichbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit · Einschränkung der Freizügigkeit

Richtlinie 2003/109/EG · Voraussetzungen für die Zuerkennung der Rechtsstellung … · Art. 5 Abs. 1 Buchst. a · Ausreichende feste und regelmäßige Einkünfte

Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …

Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich … · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 3 Abs. 1 und Art. 15, 27, 28, 30 und 31 · Begriff des Berechtigten