Urteile zu Art. 259u AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 259u AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge zitiert von 1
Art. 2 EUV

Werte der Europäischen Union · Rechtsstaatlichkeit · Art. 49 EUV · Beitritt zur Union

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Umsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit

Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes · Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 · Art. 118 Abs. 1 AEUV · Rechtsgrundlage

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge zitiert von 1
Umsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit

Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes · Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 · Art. 118 Abs. 1 AEUV · Rechtsgrundlage

Europarecht Nichtigkeitsklage