Markt für Kupfer-Industrierohre · Geldbußen · Größe des Marktes, Zuwiderhandlungsdauer und … · Effektiver gerichtlicher Rechtsschutz
Europarecht Rechtsmittel
Urteile zu Art. 263 AEUV – Seite 48
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
2.369 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 263 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.369 Entscheidungen
Art. 52 Abs. 2 Buchst. a · Gemeinschaftswortmarke ELIO FIORUCCI · Antrag auf Nichtigerklärung, der auf ein Namensrecht gemäß … · Kontrolle der vom Gericht vorgenommenen Auslegung und …
Europarecht Rechtsmittel
Änderung der Regelung über ein zusätzliches Ruhegehalt · Rechtsakt mit allgemeiner Geltung · Keine individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Jährliche Angleichung der Dienst- und Versorgungsbezüge der … · Methode zur Angleichung · Art. 65 des Beamtenstatuts · Art. 1 und 3 bis 7 des Anhangs XI des Statuts
Europarecht Für nichtig erklärt
Geheimhaltungsbedürftigkeit · Aktenvorlage · Verwaltungsverfahren · VwGO § 99 Abs. 2 · Atomrecht
Verwaltungsrecht
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung bestimmter … · Richtlinie 2008/58/EG · Richtlinie 67/548/EWG · Verordnung [EG] Nr. 790/2009
Europarecht Nichtigkeitsklage
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung bestimmter Borate … · Richtlinie 2008/58/EG · Richtlinie 67/548/EWG · Verordnung [EG] Nr. 790/2009
Europarecht Nichtigkeitsklage
Marktabgrenzung · Beurteilungsspielraum der Bundesnetzagentur · Überschreitung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Akteneinsicht · Belastende und entlastende Beweismittel · Begriff des Unternehmens · Wirtschaftliche Einheit
Europarecht Aufgehoben
Spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen … · Gemeinsamer Standpunkt 2001/931/GASP · Verordnung (EG) Nr. 2580/2001- Art. 2 und 3 · Aufnahme einer Organisation in die Liste der an …
Europarecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b · Wortmarke Barbara Becker · Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarken … · Beurteilung der Verwechslungsgefahr
Europarecht Rechtsmittel
CE-Kennzeichnung eines Medizinproduktes · kein verwaltungsrechtliches Genehmigungsverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Antrag auf Nichtigerklärung · Keine unmittelbare und individuelle Betroffenheit · Antrag auf Schadensersatz
Europarecht Klage abgewiesen
Informationsdienstleistungen · Ablehnung des Angebots · Nichtigkeitsklage · Zuständigkeit des Gerichts
Europarecht Für nichtig erklärt
Zur Gültigkeit der Bananenmarktordnung · Bemessung der Gültigkeit einer Gemeinschaftsregelung an … · Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und WTO-Verpflichtungen · Rechtsschutz und Rechtsstaatsprinzip
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht