Aufklärungspflicht beim Erwerb von Indexzertifikaten von …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu Art. 288 AEUV – Seite 34
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
1.745 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 288 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.745 Entscheidungen
Aufklärungspflichten beim Erwerb von Basketzertifikaten von …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Teleologische Reduktion von § 5 Abs 2 HWiG (juris: HTürGG) … · hier: keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 2 … · keine Verletzung des Vertrauensschutzgrundsatzes · Rüge einer Verletzung von Art 12, 14 GG unsubstantiiert
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine beachtliche Wahrscheinlichkeit der Zwangsbeschneidung · Ausreisefrist
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Europarecht
International operierendes Kartell, das sich im Gebiet der … · Art. 81 EG und 53 des EWR-Abkommens · Verfolgung und Ahndung der Zuwiderhandlung für die Zeit vor … · Geldbußen
Europarecht
Sofortmaßnahmen · Maßnahme eines Mitgliedstaats · Vorläufige Aussetzung einer nach der Richtlinie 90/220/EWG … · Rechtsgrundlage
Europarecht
Art. 7 · Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub · Durch eine nationale Regelung aufgestellte … · Fehlzeiten des Arbeitnehmers
Europarecht
Europarecht
Sofortvollzug nach LFGB § 39 Abs 7 Nr 1 bei Abwehr der … · Einwände gegen die Annahme der Gesundheitsschädlichkeit …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zugang zur Berufsausbildung · Gleichbehandlung von Männern und Frauen · Ablehnung einer Bewerbung · Zugang eines Bewerbers für eine Berufsausbildung zu …
Europarecht
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Teilnahme an einem Europäischen Freiwilligendienst · EFD · Übertragung der finanzgerichtlichen Rechtsprechung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
ordnungsgemäße Umsetzung der EG-Richtlinie zur Festlegung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geografische Angaben für Spirituosen · Zeitliche Anwendbarkeit · Marke, die eine geografische Angabe enthält · Verwendung, die zu einem Tatbestand führt, der die …
Europarecht
Ausschlussgründe · Zuwiderhandlungen gegen die Ziele und Grundsätze der … · Terrorismus · Unterstützung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitszeitgestaltung · Recht auf Jahresurlaub · Linienpiloten
Europarecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Genehmigung für den Bau und den Betrieb eines … · Richtlinie 2001/81/EG · Nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte … · Befugnisse der Mitgliedstaaten während des …
Europarecht
Art. 5 · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Zuständigkeit der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten …
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 998/2003 · Gesundheitspolitische Bedingungen für die Verbringung von … · Entscheidung 2003/803/EG · Musterausweis für die innergemeinschaftliche Verbringung …
Europarecht
Handlungen der Organe · An einen Einzelnen gerichtete Entscheidung der Kommission · Verordnung (EG) Nr. 258/97 · Neuartiges Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat
Europarecht
Scheinehe · Visumsverfahren · beschleunigtes Verfahren · unionsrechtlicher Missbrauchsvorbehalt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialpolitik · Arbeitszeitgestaltung · Richtlinie 2003/88/EG · Persönlicher Geltungsbereich
Europarecht
Ausschlussgrund · Kriegsverbrechen · Verbrechen gegen die Menschlichkeit · Aussetzung des Verfahrens
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gültigkeit · Gemeinsame Fischereipolitik · Erhaltung der Ressourcen · Wiederauffüllung der Bestände von Rotem Thun im Ostatlantik …
Europarecht
Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf · Rolle des nationalen Richters
Europarecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Inlandsvermögen des Schuldners ohne Niederlassung im Inland
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Genehmigung für den Bau und den Betrieb eines … · Richtlinie 2001/81/EG · Nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte … · Befugnisse der Mitgliedstaaten während des …
Europarecht
Verwaltungsrecht