Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des … · Art. 3 Abs. 1 AEUV · Ausschließliche Zuständigkeit der Union · Art. 207 AEUV
Europarecht Für nichtig erklärt
Urteile zu Art. 293 AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 293 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des … · Art. 3 Abs. 1 AEUV · Ausschließliche Zuständigkeit der Union · Art. 207 AEUV
Europarecht Nichtigkeitsklage
Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen … · Unterzeichnung durch die Europäische Union · Entwurf für den Abschluss durch die Union · Begriff ,geplante Übereinkunft‘ im Sinne von Art. 218 Abs. …
Europarecht
Art. 5 Abs. 2 und 4 bis 11 dieser Beschlüsse · Vorläufige Maßnahmen im Bereich des internationalen … · Notlage bestimmter Mitgliedstaaten aufgrund eines … · Umsiedlung dieser Drittstaatsangehörigen in das …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 · Folgenabschätzungsbericht, Entwurf eines … · Gesetzesinitiativen in Umweltangelegenheiten
Europarecht Aufgehoben
Im Kooperationsrat im Rahmen des Abkommens über verstärkte … · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Beschluss zur Festlegung der Standpunkte, die im Namen der … · Übereinkunft, deren Regelungen teilweise der Gemeinsamen …
Europarecht Für nichtig erklärt
Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union zur Weltfunkkonferenz 2015 der Internationalen …
Art. 218 Abs. 9 AEUV · Abweichung von der vorgesehenen Rechtsform · Fehlende Angabe der Rechtsgrundlage
Europarecht Für nichtig erklärt
Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union zur Weltfunkkonferenz 2015 der Internationalen …
Art. 218 Abs. 9 AEUV · Abweichung von der vorgesehenen Rechtsform · Fehlende Angabe der Rechtsgrundlage
Europarecht Nichtigkeitsklage
Vorläufige Maßnahmen im Bereich des internationalen … · Notlage bestimmter Mitgliedstaaten aufgrund eines … · Umsiedlung dieser Drittstaatsangehörigen in das … · Umsiedlungskontingente
Europarecht Klage abgewiesen
Vorläufige Maßnahmen im Bereich des internationalen … · Notlage bestimmter Mitgliedstaaten aufgrund eines … · Umsiedlung dieser Drittstaatsangehörigen in das … · Umsiedlungskontingente
Europarecht Nichtigkeitsklage
Richtlinie 2013/62/EU · Richtlinie 2013/64/EU · Rechtsgrundlage · Art. 349 AEUV
Europarecht
Beschluss der Kommission, einen Vorschlag für eine … · Art. 13 Abs. 2 EUV und 17 EUV · Art. 293 AEUV · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung
Europarecht Klage abgewiesen
Beschluss über die Genehmigung zur Unterzeichnung und … · Beschluss des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter … · Autonomie der Unionsrechtsordnung · Beteiligung der Mitgliedstaaten am Verfahren und am …
Europarecht Nichtigkeitsklage
Beschluss der Kommission, einen Vorschlag für eine … · Art. 13 Abs. 2 EUV und 17 EUV · Art. 293 AEUV · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung
Europarecht Nichtigkeitsklage
Art. 43 Abs. 2 und 3 AEUV · Bilaterales Abkommen zur Genehmigung der Ausbeutung des … · Auswahl des in Frage kommenden Drittstaats, dem die Union … · Ausschließliche Wirtschaftszone
Europarecht Nichtigkeitsklage
Belgischer, deutscher, französischer, italienischer … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Koordinierung von Preiserhöhungen und Austausch sensibler … · Wettbewerbsverzerrung
Europarecht Für nichtig erklärt
Gültigkeit · Beschränkungen der Verwendung von Fenarimol als Wirkstoff
Europarecht