Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der …
Europarecht
Urteile zu Art. 296 AEUV – Seite 19
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
929 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 296 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
929 Entscheidungen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der …
Europarecht
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der …
Europarecht
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der …
Europarecht
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der …
Europarecht
Internationale Registrierung, in der die Europäische … · Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke duschy · Ältere Gemeinschaftsbildmarke DUSCHO Harmony · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht
Spanischer Markt für den Kauf und die Erstverarbeitung von … · Preisfestsetzung und Marktaufteilung · Verstoß gegen Art. 81 EG · Zurechenbarkeit des Verstoßes von Tochtergesellschaften an …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vollständige Veröffentlichung in drei Amtssprachen · Sprache der Prüfungen · Wahl der zweiten Sprache unter drei Amtssprachen
Europarecht Rechtsmittel
Beweislast · Verfälschung von Beweisen · Begründungspflicht · Höhe der Geldbuße
Europarecht Rechtsmittel
Ungültige Ursprungszeugnisse · Nacherhebung von Einfuhrabgaben · Antrag auf Erstattung der Einfuhrabgaben · Art. 220 Abs. 2 Buchst. b und Art. 239 der Verordnung (EWG) …
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente zum Vertrag LIEN 97-2011 · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Bestimmung des Gegenstands des Erstantrags
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit
Europarecht Für nichtig erklärt
Entscheidung mit der Aufforderung, Auskünfte zu erteilen · Erforderlichkeit der verlangten Auskünfte · Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
Missbrauch · Markt für Geräte zur Rücknahme gebrauchter … · Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 82 EG und Art. … · Exklusivvereinbarungen, Mengenverpflichtungen und …
Europarecht Rechtsmittel
Verordnung (EG) Nr. 881/2002 · Verordnung (EU) Nr. 1286/2009 · Restriktive Maßnahmen gegen Personen und Organisationen … · Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
Europarecht
Spanischer Markt für den Kauf und die Erstverarbeitung von … · Preisfestsetzung und Marktaufteilung · Verstoß gegen Art. 81 EG · Zurechenbarkeit des Verstoßes von Tochtergesellschaften an …
Europarecht Rechtsmittel
Begründungspflicht · Möglichkeit, im Laufe eines gerichtlichen Verfahrens gegen … · Auslegung der Art. 296 Abs. 2 AEUV und 41 Abs. 2 Buchst. c … · Unzuständigkeit des Gerichtshofs
Europarecht
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Nationaler Zuteilungsplan für Emissionszertifikate der … · 2012 · Art. 9 Abs. 1 und 3 sowie Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie …
Europarecht Rechtsmittel
Zurückweisung der Anmeldung · Fehlende Unterscheidungskraft
Europarecht Aufgehoben
Anschlussbeiträge bei bereits zu "DDR-Zeiten" … · Veranlagung von bauplanungs- und naturschutzrechtlich nur …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
System des Handels mit Emissionsrechten für Stickstoffoxide · Einstufung der nationalen Maßnahme als staatliche Beihilfe · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Begriff ‚Selektivität‘
Europarecht Aufgehoben
Verordnung (EG) Nr. 320/2006 · Art. 11 · Einnahmenüberschüsse des Umstrukturierungsfonds · Zuweisung an den EGFL
Europarecht
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Republik … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Verletzung der Verteidigungsrechte · Akteneinsicht · Anhörung des Unternehmens
Europarecht Rechtsmittel
Gültigkeit · Gemeinsame Fischereipolitik · Erhaltung der Ressourcen · Wiederauffüllung der Bestände von Rotem Thun im Ostatlantik …
Europarecht
Spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen … · Gemeinsamer Standpunkt 2001/931/GASP · Verordnung (EG) Nr. 2580/2001- Art. 2 und 3 · Aufnahme einer Organisation in die Liste der an …
Europarecht