Urteile zu Art. 37 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 37 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12 Entscheidungen

EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Richtlinie 2006/123/EG – Art. 15 bis 17

Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge zitiert von 1
Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit

Zuständigkeit des Gerichtshofs · Zulässigkeit des Vorabentscheidungsersuchens · Rein interner Sachverhalt · Nationale Regelung, die auf Gewinnerzielung gerichtete …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinie 2006/123/EG – Art. 15 bis 17

Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Freier Warenverkehr – Art. 34 AEUV

Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen · Maßnahmen gleicher Wirkung · In einem Drittstaat gemäß den niederländischen … · Einfuhr in die Tschechische Republik nach Überführung in …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Gemeinsamer Zolltarif – Kombinierte Nomenklatur

Tarifierung der Waren · Auslegung einer Unterposition der Kombinierten Nomenklatur · Richtlinie 2008/118/EG · Einfuhr verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 34 AEUV und 110 AEUV

Richtlinie 94/62/EG · Art. 1 Abs. 1 sowie Art. 7 und 15 · Versandgeschäft und Beförderung alkoholischer Getränke aus … · Verbrauchsteuer auf bestimmte Getränkeverpackungen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge zitiert von 1
Art. 34 AEUV und 110 AEUV

Richtlinie 94/62/EG · Art. 1 Abs. 1 sowie Art. 7 und 15 · Versandgeschäft und Beförderung alkoholischer Getränke aus … · Verbrauchsteuer auf bestimmte Getränkeverpackungen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 16
Freier Warenverkehr – Art. 34 AEUV und 37 AEUV

Nationale Regelung, die Tabakeinzelhändlern die Einfuhr von … · Bestimmungen über das Bestehen und die Funktionsweise des … · Maßnahme mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige … · Rechtfertigung

Europarecht