Urteile zu Art. 34 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

489 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 34 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

489 Entscheidungen

EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge
Umwelt – Verbringung von Abfällen

Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 · Einstufung als in Anhang IV aufgeführter Abfall · Art. 28 Abs. 2 · Differenzen zwischen den zuständigen Behörden am Versandort …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge
Art. 259 AEUV

Freier Warenverkehr · Transporte mit Lastkraftwagen mit einer höchsten zulässigen … · Nachtfahrverbot · Sektorales Fahrverbot

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge
Humanarzneimittel – Freier Warenverkehr

Art. 34 AEUV · Richtlinie 2001/83/EG · Titel V · Art. 63 Abs. 3

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Freier Warenverkehr – Amtliche Kontrollen von Lebensmitteln

Verordnung (EU) 2017/625 · Art. 9 Abs. 7 · Abschließende Harmonisierung · Nationale Regelung, die eine Pflicht vorsieht, die Ankunft …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Humanarzneimittel – Richtlinie 2001/83/EG

Art. 85c Abs. 1 und 2 · Arzneimittel, die nicht der ärztlichen … · Verbot, eine Kategorie von Arzneimitteln, die nicht der … · Schutz der öffentlichen Gesundheit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Plenum Urteil zitiert von 1
Art. 258 AEUV

Nationale Rechtsvorschriften, die zum Schutz von Kindern … · Richtlinien 2000/31/EG, 2006/123/EG, 2010/13/EU · Verordnung (EU) 2016/679 · Beschränkungen der Sexualerziehung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge
Telekommunikationsdienste – Richtlinie (EU) 2018/1972

Art. 40 Abs. 1 und Art. 41 Abs. 1 · Sicherheit von Netzen und Diensten · 5G-Funktionalität · Genehmigungsverfahren

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Humanarzneimittel – Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

Verbot des Verkaufs im Fernabsatz an die Öffentlichkeit · Schutz der öffentlichen Gesundheit · Verhältnismäßigkeitsprüfung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt A. Biondi Schlussanträge zitiert von 1
Freier Warenverkehr – Amtliche Kontrollen von Lebensmitteln

Verordnung (EU) 2017/625 · Art. 9 Abs. 7 · Abschließende Harmonisierung · Nationale Regelung, die eine Pflicht vorsieht, die Ankunft …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Binnenmarkt – Freier Dienstleistungsverkehr

Freier Warenverkehr · Schutz oder Förderung der kulturellen Vielfalt · Dienstleistung der Lieferung von Büchern nach Hause · Nationale Regelung, die für eine solche Dienstleistung eine …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Achte Kammer Urteil zitiert von 2
Marken – Richtlinie (EU) 2015/2436

Freier Warenverkehr · Art. 34 und 36 AEUV · Handelsname · Firma

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BGH I. Zivilsenat Urteil LS
Unionsmarkenschutz für Kaffee aus der Türkei

Erschöpfungseinwand nach Inverkehrbringen der Ware in der … · Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gegen die Einfuhr …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Binnenmarkt – Freier Dienstleistungsverkehr

Freier Warenverkehr · Schutz oder Förderung der kulturellen Vielfalt · Dienstleistung der Lieferung von Büchern nach Hause · Nationale Regelung, die für eine solche Dienstleistung eine …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Humanarzneimittel – Richtlinie 2001/83/EG

Art. 86 Abs. 1 · Begriff ‚Werbung für Arzneimittel‘ · Art. 87 Abs. 3 · Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin L. Medina Schlussanträge zitiert von 1
Staatliche Beihilfen – Art. 107 Abs. 3 Buchst. c und Art. 108 AEUV

Geplante Beihilfe für die Entwicklung von zwei neuen … · Direktvergabe des Bauauftrags · Richtlinie 2014/25/EU · Beschluss, mit dem die Beihilfe vorbehaltlich der Erfüllung …

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Freier Warenverkehr – Art. 35 AEUV

Mengenmäßige Ausfuhrbeschränkungen · Maßnahmen gleicher Wirkung · Baumaterialien · Notifizierungspflicht für Ausfuhren

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Humanarzneimittel – Richtlinie 2001/83/EG

Art. 86 Abs. 1 · Begriff ‚Werbung für Arzneimittel‘ · Art. 87 Abs. 3 · Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge zitiert von 1
Verordnung (EU) Nr. 1169/2011

Information der Verbraucher über Lebensmittel · Art. 2 Abs. 2 Buchst. n bis p und Art. 7, 9 und 17 · Lauterkeit der Informationspraxis in Bezug auf die … · Rechtlich vorgeschriebene Bezeichnungen, verkehrsübliche …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 3
Freier Warenverkehr – Art. 34 und 36 AEUV

Geistiges Eigentum · Unionsmarke · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 13

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge zitiert von 1
Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen

Richtlinie 2009/28/EG · Art. 17 und 18 · Richtlinie 2018/2001/EG · Art. 25, 29 und 30

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Freier Warenverkehr – Art. 34 AEUV

Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen · Maßnahmen gleicher Wirkung · Nationale Regelung, die die Zigarettenmengen, die in einem … · Art. 36 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung