Urteile zu Art. 34 AEUV – Seite 2

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

490 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 34 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

490 Entscheidungen

EuGH Achte Kammer Urteil
Art. 110 AEUV

Inländische Abgaben · Verbot diskriminierender Abgaben · Kraftfahrzeugsteuer · Aus anderen Mitgliedstaaten eingeführte Gebrauchtwagen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin L. Medina Schlussanträge zitiert von 1
Staatliche Beihilfen – Deutschland

Beihilferegelung zugunsten bestimmter stromintensiver … · Netzentgeltbefreiung für den Zeitraum 2012 bis 2013 · Beschluss, mit dem die Beihilferegelung für mit dem … · Nichtigkeitsklage

Europarecht Rechtsmittel
VG Bayreuth Beschluss
Abgabebeschränkungen für Biozidprodukte

Biozidrechts-Durchführungsverordnung · vorbeugender Rechtsschutz · Unionsrechtswidrigkeit · Vertriebsbeschränkung · Art. 34 AEUV

Verwaltungsrecht
EuGH Generalanwältin L. Medina Schlussanträge zitiert von 1
Zugang zu Dokumenten der Organe der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Art. 4 Abs. 2 · Ausnahmen · Verweigerung des Zugangs zu einem Dokument, durch dessen …

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1
Freier Warenverkehr – Art. 34 AEUV

Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen · Maßnahmen gleicher Wirkung · Nationale Regelung, die die Zigarettenmengen, die in einem … · Art. 36 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinie 2000/31/EG – Dienste der Informationsgesellschaft

Art. 3 Abs. 1 · Grundsatz der Aufsicht im Herkunftsmitgliedstaat · Art. 3 Abs. 4 · Ausnahme vom Grundsatz des freien Verkehrs von Diensten der …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 4
Art. 34 und 36 AEUV

Freier Warenverkehr · Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige … · Aufzeichnungen audiovisueller Programme · Online-Verkauf

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Pitruzzella Schlussanträge zitiert von 1
Staatliche Beihilfen – Art. 107 Abs. 3 Buchst. b AEUV

Schwedischer Luftverkehrsmarkt · Vom Königreich Schweden angemeldete Beihilferegelung · Darlehensgarantien zur Unterstützung von … · Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Generalanwalt A. M. Collins Schlussanträge zitiert von 1
Staatliche Beihilfen – Art. 107 Abs. 1 AEUV

Verkauf von Dosengetränken an Personen mit Wohnsitz im … · Verkauf ohne Pfand unter der Bedingung des Exports der … · Nichtverhängung einer Geldbuße · Begriff ‚staatliche Beihilfe‘

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Achte Kammer Urteil zitiert von 1
Inländische Abgaben – Art. 110 AEUV

Personenkraftwagen · Kraftfahrzeugsteuer · Aus anderen Mitgliedstaaten eingeführte Gebrauchtfahrzeuge · In andere Mitgliedstaaten ausgeführte Gebrauchtfahrzeuge

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Rechtsangleichung – Biozidprodukte

Verordnung (EU) Nr. 528/2012 · Art. 72 · Freier Warenverkehr · Art. 34 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge zitiert von 1
Angleichung der Rechtsvorschriften

Richtlinie 2001/95/EG · Allgemeine Produktsicherheit · System der Europäischen Union zum raschen … · Durchführungsbeschluss (EU) 2019/417

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1
Rechtsangleichung – Biozidprodukte

Verordnung (EU) Nr. 528/2012 · Art. 72 · Freier Warenverkehr · Art. 34 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung