Urteile zu Art. 45 AEUV – Seite 11

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 45 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

830 Entscheidungen

EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 3
Art. 45 und 48 AEUV

Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 15 Abs. 2 · Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Art. 67 Abs. 3

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 79
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Arbeitnehmerfreizügigkeit · Wegfall der Fortwirkung des Arbeitnehmerstatus nach 6 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EuGH Generalanwalt M. Bobek Schlussanträge zitiert von 1
Art. 45 AEUV

Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Beamter eines Mitgliedstaats, der aus dem öffentlichen … · Nationale Regelung, die für diesen Fall den Verlust des im …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Förderung der ganzjährigen Beschäftigung

kein Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld für Arbeitnehmer … · keine Aufbringung der Mittel durch eine Umlage · verfassungs- und europarechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Freizügigkeit – Unionsbürgerschaft

Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge zitiert von 1
Art. 21 und 45 AEUV

Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit der Personen und … · Einkommensteuer · Ruhegehalt · Steuergutschrift für Ruhegehaltsempfänger

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Art. 18 und 45 AEUV

Soziale Sicherheit der Wandererwerbstätigen · Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Art. 3 und 94 · Verordnung (EG) Nr. 859/2003

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Verordnung (EG) Nr. 883/2004

Art. 5 · Begriff ‚Gleichartige Leistungen‘ · Gleichstellung von Leistungen bei Alter von zwei … · Nationale Regelung, die in anderen Mitgliedstaaten bezogene …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 25
Freizügigkeit – Arbeitnehmer

Art. 45 AEUV und 48 AEUV · Leistungen bei Alter · Ungleichbehandlung aufgrund des Alters · Beamte eines Mitgliedstaats, die das 45. Lebensjahr noch …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
SG Berlin 26. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
ArbG Köln 12. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Kein Leitsatz
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 149. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 178
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Einschränkung des Gleichbehandlungsgebots des EuFürsAbk · Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 6
Freizügigkeit – Gleichbehandlung

Einkommensteuer · Einkünfte von Gebietsfremden, die einer Quellensteuer … · Ausschluss von Steuerabzügen, die an die persönlichen … · Rechtfertigung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · freizügigkeitsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
EuGH Siebte Kammer Urteil zitiert von 7
Diskriminierungsverbot – Art. 18 AEUV

Unionsbürgerschaft · Art. 20 AEUV · Freizügigkeit · Art. 63 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Einstufung – einschlägige Berufserfahrung

Unterbrechung · mittelbare Diskriminierung von Wanderarbeitnehmern

Arbeitsrecht Abgeändert
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Freizügigkeit – Art. 45 AEUV und 49 AEUV

Arbeitnehmer · Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung · Richtlinie 2005/36/EG · Anerkennung von Berufsqualifikationen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 6
Verordnung (EG) Nr. 883/2004

Art. 7 · Leistung bei Alter · Weihnachtsgratifikation · Wohnortklausel

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Große Kammer Urteil
Freizügigkeit – Unionsbürgerschaft

Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

Gerichtliche Zuständigkeit und Vollstreckung von … · Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Art. 5 Nr. 1 · Zuständigkeit für Klagen aus Vertrag

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge
Richtlinie 2006/123/EG – Sachlicher Anwendungsbereich

Tätigkeiten, die mit der Ausübung öffentlicher Gewalt … · Rauchfangkehrergewerbe · Aufgaben im Bereich der ‚Feuerpolizei‘ · Territoriale Beschränkung der Gewerbeberechtigung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung