Urteile zu Art. 45 AEUV – Seite 12

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 45 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

830 Entscheidungen

SG Itzehoe 12. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Wegfall des Arbeitnehmerstatus nach 6-monatiger … · kein Aufenthaltsrecht durch Familiennachzug mangels …

Sozialrecht
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Steuerrecht · Einkommensteuer · Im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats erzielte Einkünfte · Gebietsfremder Arbeitnehmer

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Freizügigkeit – Art. 45 AEUV und 49 AEUV

Arbeitnehmer · Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung · Richtlinie 2005/36/EG · Anerkennung von Berufsqualifikationen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · keine ausreichende Arbeitsmarktverbindung · weniger als 1 Jahr der Beschäftigung als Arbeitnehmer

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Generalanwalt P. Cruz Villalón Schlussanträge zitiert von 1
Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

Gerichtliche Zuständigkeit und Vollstreckung von … · Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Art. 5 Nr. 1 · Zuständigkeit für Klagen aus Vertrag

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Vierte Kammer Urteil
Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Art. 13 Abs. 2 und Art. 17 · Gelegenheitsarbeit in einem anderen Mitgliedstaat als dem … · Anzuwendende Rechtsvorschriften

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BAG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33
Übergang gemäß § 6c SGB II

Stufenzuordnung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt Wathelet Schlussanträge zitiert von 1
Freizügigkeit – Unionsbürgerschaft

Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · tatsächliche Arbeitsuche

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Steuerrecht · Einkommensteuer · Im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats erzielte Einkünfte · Gebietsfremder Arbeitnehmer

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil
Freizügigkeit – Art. 20 AEUV und 21 AEUV

Angehöriger eines Mitgliedstaats · Wohnort in einem anderen Mitgliedstaat · Studium in einem überseeischen Land oder Gebiet · Weitergewährung der Finanzierung einer Hochschulausbildung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil
Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Art. 45 AEUV · Gleichbehandlung von gebietsfremden Arbeitnehmern · Steuervorteil, der in der Steuerbefreiung von … · Pauschal gewährter Vorteil

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Richtlinie 2008/115/EG · Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger · Art. 7 Abs. 4 · Begriff ‚Risiko für die öffentliche Ordnung‘

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 11
Art. 45 AEUV

Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Zugang zur Beschäftigung · Lokale öffentliche Verwaltung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Anwendung des Leistungsausschlusses auch bei Fehlen eines …

Sozialrecht Abgeändert
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Art. 7 Abs. 2 Buchst. c · Anwendbarkeit von Abkommen über soziale Sicherheit zwischen … · Repatriierter Flüchtling, der aus einem Mitgliedstaat stammt

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Unionsbürger · Arbeitnehmerfreizügigkeit · Arbeitnehmereigenschaft

Sozialrecht
SG Karlsruhe 15. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt