Urteile zu Art. 45 AEUV – Seite 4

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 45 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

830 Entscheidungen

EuGH Achte Kammer Urteil zitiert von 2

Arbeitnehmer · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 1 und 2 · Gleichbehandlung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1

Gleichbehandlung · Soziale Vergünstigungen · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 2

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
VG Sigmaringen 7. Kammer Urteil zitiert von 1

Bauplatzvergaberichtlinie · Einheimischenmodell · Leitlinienkompromiss · EU-Kautelen

Verwaltungsrecht
BSG 11. Senat Urteil

Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · fiktiver Abzug bei echten Grenzgängern bei fehlender … · vorübergehender Arbeitsausfall · Feststellung der Lohnsteuer

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge zitiert von 1

Verordnung (EU) 2016/679 · Datenverarbeitung im Beschäftigtenkontext · Art. 88 Abs. 1 · Spezifischere Vorschrift

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Siebte Kammer Urteil zitiert von 9

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 13 · Bestimmung der anwendbaren Rechtsvorschriften · Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin T. Ćapeta Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 2000/78/EG · Art. 3 Abs. 1 Buchst. a und c · Bedingungen für den Zugang zu selbständiger Erwerbstätigkeit · Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Vierte Kammer Urteil

Bekanntmachung des allgemeinen Auswahlverfahrens … · Rechts- und Sprachsachverständige für die kroatische … · Entscheidung des Prüfungsausschusses, den Kläger nicht zur … · Zulassungsbedingungen

Europarecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · geringfügige Beschäftigung mit 3 bis 4 Wochenstunden · Sozialhilfeanspruch als Ermessensleistung

Sozialrecht Abgeändert
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1

Übertragung der in einem nationalen Versorgungssystem … · Art. 4 Abs. 3 EUV · Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit · Beschäftigungsbedingungen der EZB

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Richtlinie 2005/36/EG · Art. 2 · Anwendungsbereich · Art. 13 Abs. 2

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1

Art. 67 und 68 · Familienleistungen · Anspruch auf Rentenleistungen · Rentner, der von zwei Mitgliedstaaten Rentenzahlungen erhält

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 6

Art. 45 AEUV · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 2 · Gleichbehandlung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin L. Medina Schlussanträge zitiert von 1

Gleichbehandlung · Soziale Vergünstigungen · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 2

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 4

Richtlinie 2005/36/EG · Anwendungsbereich · Voraussetzungen für die Erlangung der Berechtigung, den … · Im Herkunftsmitgliedstaat ausgestelltes Diplom

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1

Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf · Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung · Entlassung eines Arbeitnehmers mit Behinderung, der … · Bediensteter, der im Rahmen seiner Einstellung eine …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Abgeändert
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Kapitalverkehrsfreiheit · Informationspflicht in Bezug auf die Vermögenswerte oder … · Verstoß gegen diese Pflicht · Verjährung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 4, 7 und 67 · Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Verordnung (EU) Nr. 492/2011

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1

Verbot der Diskriminierung aus Gründen des Alters · Richtlinie 2000/78/EG · Art. 3 Abs. 1 Buchst. a und d · Geltungsbereich

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung