Urteile zu Art. 45 AEUV – Seite 5

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 45 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

830 Entscheidungen

EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 2

Freier Kapitalverkehr · Straßenverkehr · Zulassung und Besteuerung von Kraftfahrzeugen · Fahrer mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 1 und 2 · Leistungen der sozialen Sicherheit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Achte Kammer Urteil zitiert von 14

Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Gleichbehandlung · Familienleistungen, die Entwicklungshelfern gewährt werden … · Abschaffung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS

Vorbeschäftigung · Freizügigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger oder … · nichtehelicher Lebensgefährte · Aufenthaltsrecht zum Familiennachzug

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt A. Rantos Schlussanträge zitiert von 1

Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf · Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung · Entlassung eines Arbeitnehmers mit Behinderung, der … · Bediensteter, der im Rahmen seiner Einstellung eine …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 3

Art. 21 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 49 AEUV · Gleichbehandlung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BFH X. Senat Urteil LS zitiert von 4

Sonderausgabenabzug von Vorsorgeaufwendungen bei …

Steuerrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 13

Nettoentgeltdifferenz · Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · Unzulässigkeit des fiktiven Abzugs bei echten Grenzgängern … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Richtlinie 2009/72/EG · Art. 2 Nr. 21 · Art. 19 Abs. 3, 5 und 8 · Art. 37 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 6 Buchst. a und b

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 7

Freier Kapitalverkehr · Einkommensteuer · Regelung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung · In einem anderen Mitgliedstaat als dem …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt H. Saugmandsgaard Øe Schlussanträge zitiert von 1

Kapitalverkehrsfreiheit · Informationspflicht in Bezug auf die Vermögenswerte oder … · Verstoß gegen diese Pflicht · Verjährung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 6

Richtlinie 2005/36/EG · Art. 1 und Art. 10 Buchst. b · In mehreren Mitgliedstaaten erworbene Berufsqualifikationen · Voraussetzungen für den Erwerb

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 13

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · Aufgabe der Erwerbstätigkeit wegen Schwangerschaft

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Achte Kammer Urteil zitiert von 6

Gleichbehandlung · Soziale Vergünstigungen · Obergrenzen in Bezug auf die Mittel · Berücksichtigung der im vorletzten Jahr vor dem Zeitraum …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Achte Kammer Urteil

Soziale Sicherheit · Gemeinsames Krankheitsfürsorgesystem (GKFS · Art. 95 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen … · Anschluss auch nach Eintritt in den Ruhestand

Europarecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EuGH Generalanwalt E. Tanchev Schlussanträge zitiert von 1

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 52 Abs. 1 Buchst. b · Arbeitnehmer, der in zwei Mitgliedstaaten eine … · Nach nationalem Recht für den Erwerb des Anspruchs auf eine …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung