Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu Art. 45 AEUV – Seite 6
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 45 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
830 Entscheidungen
Leistungsausschluss für Ausländer · Strafhaft eines Unionsbürgers mit Daueraufenthaltsrecht · keine Beendigung der Bedarfsgemeinschaft mit … · kein Leistungsausschluss für die Ehefrau
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Statut der Beamten der Europäischen Union · Art. 11 des Anhangs VIII · Beamte und Bedienstete auf Zeit, die nach einer …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
bei deutscher Krankenversicherung versicherter türkischer … · stationäre Behandlung in einer Privatklinik in der Türkei
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Richtlinien 2009/72 und 2009/73 · Begriff ‚vertikal integriertes Unternehmen‘ · Wirksame Trennung des Betriebs der Übertragungsnetze von … · Unabhängigkeit des Personals und der Unternehmensleitung …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Unionsbürgerschaft · Richtlinie 2004/38/EG · Recht auf Aufenthalt für mehr als drei Monate · Art. 14 Abs. 4 Buchst. b
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zugang zum Rechtsanwaltsberuf · Befreiung hinsichtlich der Ausbildung und des Diploms · Gewährung der Befreiung · Voraussetzungen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
hinreichende Bestimmtheit · Verpflichtung zur Leistung "in gesetzlicher Höhe"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 2 · Gleichbehandlung · Soziale Vergünstigungen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Unionsbürgerschaft · Richtlinie 2004/38/EG · Recht auf Aufenthalt für mehr als drei Monate · Art. 14 Abs. 4 Buchst. b
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zugang zum Rechtsanwaltsberuf · Befreiung hinsichtlich der Ausbildung und des Diploms · Gewährung der Befreiung · Voraussetzungen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 63 AEUV · Freier Kapitalverkehr · Straßenverkehr · Zulassung und Besteuerung von Kraftfahrzeugen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Konkrete oder abstrakte Auslegung der Passage "nur der Höhe …
Steuerrecht
Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Nationale Regelung, die das Betreiben von Glücksspielen an … · Anwendbarkeit von Art. 56 AEUV · Vorliegen eines grenzüberschreitenden Bezugs
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Freier Dienstleistungsverkehr · Entsendung von Arbeitnehmern · Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen · Entlohnung
Europarecht Nichtigkeitsklage
Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren · Richtlinie 2012/13/EU · Art. 6 · Recht auf Unterrichtung über den Tatvorwurf
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 45 Abs. 1 AEUV · Entlohnung · Zuordnung zu den Stufen eines Entgeltsystems · Entgeltsystem, das ein höheres Entgelt an die Dauer der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
unterschiedliche Handhabung der Härtefallregelung als …
Verwaltungsrecht
Soziale Sicherheit der Wandererwerbstätigen · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 1 Buchst. i · Freizügigkeit der Arbeitnehmer
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Kinder von Grenzarbeitnehmern · Soziale Vergünstigungen · System der Erstattung von Schülerbeförderungskosten
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 5 Abs. 2 und 4 bis 11 dieser Beschlüsse · Vorläufige Maßnahmen im Bereich des internationalen … · Notlage bestimmter Mitgliedstaaten aufgrund eines … · Umsiedlung dieser Drittstaatsangehörigen in das …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten im Ausland · kein Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland … · weitere Versicherungszeiten im Ausland · Erlöschen des Anspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren · Richtlinie 2012/13/EU · Art. 6 · Recht auf Unterrichtung über den Tatvorwurf
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
keine Verletzung der hergebrachten Grundsätze des … · Sondervotum
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen