Urteile zu Art. 45 AEUV – Seite 8

Gleichbehandlung · Einkommensteuer · Regelung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung · In einem anderen Mitgliedstaat als dem Wohnsitzstaat …

Art. 45 AEUV · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 1 · Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit

Art. 49 AEUV · Richtlinie 2006/123/EG · Art. 15 Abs. 2 und 3 · Richtlinie 2005/36/EG

Gleichbehandlungsgebot · Sozialhilfe · Aufenthaltsrecht · EU-Recht · Vorabentscheidung

Gemeinschaftsrecht

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines anderen Aufenthaltsrechts · selbständige Tätigkeit als Schrotthändler

Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Arbeitnehmereigenschaft

Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen · Lugano-II-Übereinkommen · Gerichtliche Zuständigkeit und Anerkennung und … · Titel II Abschnitt 5 (Art. 18 bis 21

Gleichbehandlung · Einkommensteuer · Sozialversicherungsbeiträge · Arbeitnehmer, der während des Kalenderjahrs den …

Rechtsprechung des BVerfG zur Entscheidung durch … · Versuch der Aufklärung des Sachverhalts ungeachtet dessen … · Glaubhaftmachung · Darlegungspflicht des Antragstellers

Berechnung der versorgungsrechtlichen Mindestdienstzeit

sozialgerichtliches Verfahren

Richtlinie 2000/78/EG · Ausschluss der vor Vollendung des 18. Lebensjahrs … · Neues Besoldungs- und Vorrückungssystem · Beibehaltung der Ungleichbehandlung

Überleitungsrecht

Richtlinie 2004/38/EG · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Art. 7 Abs. 1 Buchst. a · Arbeitnehmer und Selbständige

In einem anderen Mitgliedstaat als dem … · Bilaterales Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung · Aufteilung der Besteuerungsbefugnis · Besteuerungsbefugnis des Wohnsitzstaats

Arbeitnehmerfreizügigkeit

Tarifvertrag · Vergleichbarkeit von Berufserfahrungen · Arbeitsvermittlung · EuGH-Rechtsprechung · Stufenzuordnung

TVöD · Entgeltgruppenzuordnung · Vorbeschäftigungszeiten · Anrechnung · Freizügigkeit

Richtlinie 2004/38/EG · Art. 22 und 24 · Vorkaufsrecht einer öffentlichen Stelle auf in ihrem … · Wohnungen, die vorrangig an Privatpersonen vergeben werden …

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder … · Arbeitnehmerstatus · Verfassungsmäßigkeit

Art. 45 AEUV · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 1 · Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit

Gleichbehandlung · Einkommensteuer · Sozialversicherungsbeiträge · Arbeitnehmer, der während des Kalenderjahrs den …

Soziale Sicherheit der Wandererwerbstätigen · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Anhang XI, Abschnitt ‚Spanien‘, Nr. 2 · Altersrente

Arbeitszeitgestaltung · Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 31 · Richtlinie 2003/88/EG

Verbindungen zwischen Bietern, die in demselben Verfahren … · Pflichten der Bieter, des öffentlichen Auftraggebers und …

Art. 7 · Stillhalteklausel · Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines türkischen … · Visumpflicht für die Einreise in das Gebiet eines …

Recht der Unionsbürger, sich im Unionsgebiet frei zu … · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 3 Abs. 2 Unterabs. 1 Buchst. b · Lebenspartner, mit dem der Unionsbürger eine ordnungsgemäß …

Entfallen der Versicherungspflicht mit Bewilligung einer … · freiwillige Weiterversicherung auch bei Wohnsitzverlegung … · Voraussetzungen und Anwendung des § 26 Abs 2 SGB 11 · europarechtliche Bestimmungen stehen nicht entgegen

Vorabentscheidungsersuchen an EuGH

Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 21 Abs. 1 · Richtlinie 2000/78/EG

Berechnung der Höhe auf der Grundlage der Einkünfte des … · Person, die in diesem Zeitraum im Dienst eines Organs der … · Nationale Regelung, die eine Festsetzung der fraglichen … · Beschränkung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer