Urteile zu Art. 49 AEUV – Seite 17

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

1.119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 49 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.119 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt M. Wathelet Schlussanträge zitiert von 1

Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Mengozzi Schlussanträge zitiert von 1

Art. 41 Abs. 1 · Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen türkischer … · Nationale Regelung, wonach der Familienangehörige, der ins … · Zulässigkeit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 60

Jagdpacht · niederländischer Staatsbürger · selbstständige Tätigkeit und Wohnsitz auch in den … · Wohnort

Sozialrecht Aufgehoben
BGH Senat für Notarsachen Beschluss LS

Vereinbarkeit der Altersgrenze für Notare mit der …

Berufsrecht
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Nationale Ertragsteuer · Konzernbesteuerung · Besteuerung der Tätigkeit ausländischer Betriebsstätten … · Vermeidung der Doppelbesteuerung durch Steueranrechnung …

Europarecht
EuGH Generalanwalt M. Wathelet Schlussanträge zitiert von 1

Art. 12, 45, 46 und 94 · Nationale Regelung, nach der eine Rente unter der … · Erwerb fehlender Versicherungszeiten durch Nachentrichtung … · Zusammenfallen von Versicherungszeiten in mehreren …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Steuerliche Einheit zwischen Gesellschaften ein und … · Antrag · Versagungsgründe · Ort des Sitzes einer oder mehrerer Zwischengesellschaften …

Europarecht
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 29

Einbringung von Anteilen an einer Personengesellschaft in … · Buchwert · Teilwert · Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

Europarecht
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1

Grundsätze der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes · Rückzahlung zu Unrecht gezahlter Beträge · Rechtsbehelfe · Nationale Rechtsvorschriften

Europarecht
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Öffentliche Unternehmen und Unternehmen, denen die … · Unternehmen, die mit Dienstleistungen von allgemeinem … · Begriffe · Einrichtungen, die damit betraut sind, zu überprüfen und zu …

Europarecht
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Einkommensteuer · Regelung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung · In einem anderen Staat als dem Wohnsitzstaat erzielte … · Methode zur Steuerbefreiung mit Progressionsvorbehalt im …

Europarecht
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Gesundheit der Bevölkerung · Nationale Regelung, nach der verschreibungspflichtige …

Europarecht
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Niederlassungsfreiheit · Öffentliche Gesundheit · Optiker · Regionale Regelung, die die Niederlassung neuer …

Europarecht
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Elfte Richtlinie 89/666/EWG · Offenlegung der Rechnungslegungsunterlagen · Zweigniederlassung einer Kapitalgesellschaft mit Sitz in … · Geldbuße bei nicht fristgemäßer Offenlegung

Europarecht