Urteile zu Art. 5 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

26 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26 Entscheidungen

EuG Vierte erweiterte Kammer Urteil
Wirtschafts- und Währungspolitik

Aufsicht über Kreditinstitute · Richtlinie 2013/36/EU · Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 · Der Europäischen Zentralbank (EZB) übertragene besondere …

Europarecht
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Richtlinie (EU) 2022/2041

Angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union · Art. 153 Abs. 1 Buchst. b AEUV · Art. 153 Abs. 2 Buchst. b AEUV · Achtung der der Union durch die Verträge übertragenen …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Zehnte erweiterte Kammer Urteil
Schutz personenbezogener Daten

Art. 65 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2016/679 · Verbindlicher Beschluss, mit dem einer federführenden … · Zuständigkeit des Europäischen Datenschutzausschusses

Europarecht
EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 3
Institutionelles Recht – Europäische Bürgerinitiative

Schutz nationaler und sprachlicher Minderheiten · Stärkung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt · Teilweise Registrierung · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Auswärtiges Handeln der Europäischen Union

Art. 216 Abs. 1 AEUV · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union in einem … · Revisionsausschuss der Zwischenstaatlichen Organisation für …

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinie 2004/80/EG – Art. 12 Abs. 2

Einzelstaatliche Entschädigungsregelungen, die eine … · Einzelstaatliche Regelung, die nicht alle im Inland …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge
Crono Service scarl u. a. und Anitrav

Associazione Nazionale Imprese Trasporto Viaggiatori gegen …

Europarecht