Urteile zu Art. 57 AEUV

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …

Richtlinie 2006/123/EG · Art. 2 Abs. 1 · Anwendungsbereich · Art. 4 Nr. 1

Nationale Rechtsvorschriften, die zum Schutz von Kindern … · Richtlinien 2000/31/EG, 2006/123/EG, 2010/13/EU · Verordnung (EU) 2016/679 · Beschränkungen der Sexualerziehung

Online-Diagnose

Geldbuße · Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 · Richtlinie 2006/123/EG · Art. 14

Projektfinanzierung auf Initiative eines privaten … · Bewertung und Genehmigung eines Finanzierungsvorschlags · Ausschreibung auf der Grundlage dieses Vorschlags · Vorrecht des betreffenden Wirtschaftsteilnehmers und …

Jugendschutz

27 L 1349/24 und 27 L 1350/24, juris).4. Art. 3 der RL …

27 L 1349/24 und 27 L 1350/24, juris).4. Art. 3 der RL …

Richtlinie 2000/43/EG · Begriffe ‚ethnische Herkunft‘, ‚unmittelbare … · Nationale Regelung über die Verpflichtung zum Erlass von … · Bestimmung dieser Gebiete nach Maßgabe des Anteils an …

Freier Warenverkehr · Schutz oder Förderung der kulturellen Vielfalt · Dienstleistung der Lieferung von Büchern nach Hause · Nationale Regelung, die für eine solche Dienstleistung eine …

Überweisungsantrag · monostrukturelles Zeitarbeitsunternehmen · Spezialisierung auf Luftfahrtindustrie · keine strukturell prägende Unternehmensumwandlung

nicht nur vorübergehende Arbeitnehmerentsendung · Eilrechtsschutzverfahren

Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 · Art. 2 Nrn. 4 und 7 und Art. 15 Buchst. b · Kabotage mit Kraftomnibussen im Gelegenheitsverkehr · Innerstaatliche Durchführungsmaßnahmen, mit denen ein …

Verordnung (EU) Nr. 269/2014 · Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Art. 2 · Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

Art. 49 und 56 AEUV · Protokoll (Nr. 26) über Dienste von allgemeinem Interesse … · Dienstleistungen im Binnenmarkt · Richtlinie 2006/123/EG

Nationale Regelung, die die Achtung der Menschenwürde … · Grundsatz der unionsrechtskonformen Auslegung des … · Grenzen · Grundsatz der Gesetzmäßigkeit im Zusammenhang mit …

Richtlinie 2002/58/EG · Art. 13 Abs. 1 und 2 · Unerbetene Nachrichten · Begriff der Kommunikation ‚für die Zwecke der Direktwerbung‘

Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 · Art. 2 Nrn. 4 und 7 und Art. 15 Buchst. b · Kabotage mit Kraftomnibussen im Gelegenheitsverkehr · Innerstaatliche Durchführungsmaßnahmen, mit denen ein …

litauischer Staatsangehöriger · Vander Elst-Visum

Konzessionen für öffentlichen Grund und Boden am Meer · Ablauf und Erneuerung · Nationale Regelung, die den entschädigungslosen Übergang … · Beschränkung

Entsendung von Drittstaatsangehörigen durch ein Unternehmen … · Dauer von über 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 … · Pflicht entsandter drittstaatsangehöriger Arbeitnehmer, bei … · Begrenzung der Gültigkeitsdauer der ausgestellten …

Vertretungszwang vor dem BSG · Selbstvertretung eines dienstleistenden europäischen …

Fremdpersonalverbot und Kooperationsverbot des GSA Fleisch …

Richtlinie 2011/7/EU · Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr · Art. 2 Nr. 1 · Begriff ‚Geschäftsverkehr‘

Entsendung von Drittstaatsangehörigen durch ein Unternehmen … · Dauer von über 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 … · Pflicht entsandter drittstaatsangehöriger Arbeitnehmer, bei … · Begrenzung der Gültigkeitsdauer der ausgestellten …

Verordnung (EU) 2020/1054 · Maximale tägliche und wöchentliche Lenkzeiten · Mindestfahrtunterbrechungen sowie tägliche und wöchentliche … · Organisation der Arbeit der Fahrer, so dass jeder Fahrer in …