Urteile zu Art. 57 AEUV – Seite 5

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

338 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 57 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

338 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinie 2006/123/EG – Art. 14 bis 16

Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulässigkeit · ordnungsgemäße Beschwerdeeinlegung · Vertretungszwang vor dem BSG · Postulationsfähigkeit eines rumänischen avocat definitiv

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 5
Art. 56 AEUV und 36 EWR-Abkommen

Dienstleistungen, die in Spanien von Pensionsfonds und … · Betriebliche Rentenpläne · Verpflichtung zur Beauftragung eines steuerlichen … · Restriktiver Charakter

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt N. Wahl Schlussanträge zitiert von 1
Art. 56 AEUV und 57 AEUV

Richtlinie 96/71/EG · Art. 3, 5 und 6 · Bei einem Unternehmen mit Sitz im Mitgliedstaat A … · Im Mitgliedstaat B tarifvertraglich festgelegter Mindestlohn

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil
Umwelt – Richtlinie 2000/60/EG

Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich … · Deckung der Kosten für Wasserdienstleistungen · Begriff ‚Wasserdienstleistungen‘

Europarecht Klage abgewiesen
VG Hamburg 4. Kammer Urteil LS zitiert von 9
Lotto: Internet

Nebenbestimmungen · Regionalitätsprinzip · Sperrdateiabgleich

Verwaltungsrecht Aufgehoben
EuGH Generalanwalt N. Jääskinen Schlussanträge zitiert von 1
Umwelt – Richtlinie 2000/60/EG

Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich … · Deckung der Kosten für Wasserdienstleistungen · Begriff ‚Wasserdienstleistungen‘

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 9
Freier Dienstleistungsverkehr – Freier Kapitalverkehr

Einkommensteuer · Zahlungen im Rahmen von Rentensparplänen · Steuerermäßigung für Zahlungen nur an Einrichtungen und … · Kohärenz des Steuersystems

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Assoziierungsabkommen EWG – Türkei

Zusatzprotokoll · Art. 41 Abs. 1 · Stillhalteklausel · Visumpflicht für die Einreise in das Hoheitsgebiet eines …

Europarecht
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Freier Dienstleistungsverkehr für Ärzte

Dienstleister, der sich in einen anderen Mitgliedstaat … · Anwendbarkeit der standesrechtlichen Regeln des …

Europarecht