Urteile zu § 3 AsylbLG – Seite 4

1.027 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 AsylbLG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.027 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · Verschleierung von Herkunft und Identität

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 28. Kammer Gerichtsbescheid

Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · fehlende Mitwirkung bei der Passbeschaffung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 2

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Tag der möglichen Kenntnis des Leistungsträgers vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · ausgelaufenes Recht · Breitenwirkung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Erstattungsanspruch eines Krankenhauses wegen stationärer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Urteil LS

Leistungen für die Unterkunft bei Unterbringung außerhalb … · Notwendigkeit und Angemessenheit · Ermessensentscheidung des Leistungsträgers · Einweisung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil

Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Teilnahme an einem Sommercamp des Jugendverbandes einer … · Geeignetheit des Leistungsanbieters

Sozialrecht Revision zurückgewiesen