§ 48 BBergG – Rechtsprechung (236 Entscheidungen)

OVG Niedersachsen Urteil 18.08.2026 LS zitiert von 2

Eine Anordnung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 BBergG, Vorschriften des BBergG auf einen übertägigen Betriebsteil …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Niedersachsen Urteil 18.08.2026 LS zitiert von 2

Eine Anordnung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 BBergG, Vorschriften des BBergG auf einen übertägigen Betriebsteil …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 21.04.2026

Der Kläger, eine anerkannte Vereinigung i.S.d

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss 26.02.2026 LS

FFH-Verträglichkeitsprüfung: Durchführung bei vor Gebietsausweisung genehmigtem Rahmenbetriebsplan

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.01.2026

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen die am 1. September 2025 getroffene Anordnung der sofortigen …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 1

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 1

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 2

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2025

Die (instanzielle) Zuständigkeit des beschließenden Gerichts ergibt sich aus § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 3. Kammer Urteil 24.01.2025

Im Jahr 1990 entstand durch die Privatisierung des V_____) im Zuge der Wiedervereinigung die L_____)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 11.04.2024

Insbesondere fehlt dem nach § 80 Abs. 5 Satz 1 2. Fall i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 20.10.2023

Die Kammer lässt dahinstehen, ob die eingeschränkte Antragstellung zulässig ist, insbesondere ob der Antrag …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 10

Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Einleiten von Grubenwasser in die Saar aus dem Bergwerk …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 6

Planfeststellungsbeschluss des Rahmenbetriebsplans zum Heben und Einleiten von Grubenwasser in die Saar als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 6

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 4. Senat Urteil 23.05.2023 LS zitiert von 12

Planfeststellungsbeschluss für die Verlegung von Unterwasserkabeln zur Netzanbindung von Windenergieanlagen …

Normenkontrolle

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

VG Köln Urteil 27.03.2023 zitiert von 1

Die Klägerin baut seit 1977 in S. -G. Kies und Sand ab, zunächst aufgrund einer abgrabungsrechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 20.03.2023 LS

Planfeststellungsverfahren „Kiessandtagebau Bühne-Ost“

Verwaltungsrecht

VG Regensburg Urteil 26.01.2023

Der Kläger, eine Gemeinde, wendet sich gegen die Zulassung eines bergrechtlichen Abschlussbetriebsplans

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Beschluss 24.01.2023 zitiert von 7

Der Kläger wendet sich gegen den Bescheid der Regierung von O. - Bergamt N. vom 5. November 2020, mit dem der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 20.12.2022

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung von Säumniszuschlägen durch den Beklagten wegen rückständiger …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 3. Kammer Urteil 21.10.2022 LS

Verbandsklage gegen bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 06.10.2022 LS zitiert von 32

Bergrechtlicher Planfeststellungsbeschluss: Zulassung Rahmenbetriebsplan zur Erweiterung des Quarzsand- und …

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 07.09.2022 LS zitiert von 2

Normenkontrolle gegen Naturschutzgebietsverordnung im Südharzer Zechsteingürtel

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 3. Kammer Beschluss 22.08.2022 zitiert von 7

Die nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt vorliegend zugunsten der …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 15.07.2022 LS

Bergrechtliche Genehmigung für den Trassabbau (Phonolith) durch Neuaufschluss auf fremdem Grundstück

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 7. Senat Urteil 23.06.2022 zitiert von 20

Fehlende Klagebefugnis einer Gemeinde gegen Zulassung eines bergrechtlichen Sonderbetriebsplans

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 05.05.2022

Braunkohletagebau: Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplans für den Tagebau …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Urteil 27.04.2022 zitiert von 1

Festsetzung von Säumniszuschlägen durch den Beklagten wegen rückständiger Beitragszahlungen für das Jahr 2015

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 22.03.2022 zitiert von 1

Aus den von ihr innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist dargelegten Gründe, die den Prüfungsumfang des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Cottbus 3. Kammer Beschluss 16.03.2022 LS zitiert von 2

Bei der Zulassung eines Hauptbetriebsplans für einen Tagebau ist auch zu prüfen, ob anderweitig erforderliche …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 03.03.2022 LS

Anfechtung eines bergrechtlichen Planänderungsbeschlusses bei Anhängigkeit des Ausgangsverfahrens nach …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 03.11.2021 LS zitiert von 4

Genehmigung und Betrieb einer Anlage zur Entsorgung bergbaulicher Abfälle

Anordnung zur Vorlage eines Abschlussbetriebsplans

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Aachen Beschluss 07.10.2021 zitiert von 1

Das Gericht konnte ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung oder eines Erörterungstermins entscheiden

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 07.10.2021 zitiert von 4

Das Gericht konnte ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung oder eines Erörterungstermins entscheiden

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 06.07.2021 LS zitiert von 1

Planfeststellungsbeschluss über die Verlegung von Unterwasserkabeln zur Netzanbindung eines Offshore-Windparks

Verlauf der Trasse durch Bereiche, an denen …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 3. Kammer Urteil 11.03.2021 zitiert von 2

Die Klägerin ist Eigentümerin des in M...belegenen Grundstücks mit einer Fläche von 18.255 m²

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 17.02.2021 LS zitiert von 5

Bei der Erweiterung eines wasserrechtlich planfestgestellten Bergbauvorhabens bedarf es auch dann keiner …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 17.02.2021 LS zitiert von 4

Die Bindungswirkung eines obligatorischen bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans umfasst auch die allein dort zu …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 03.12.2020 LS zitiert von 2

Zum Gipsabbau im Südharz - hier

Wirksamkeit der Verordnung über das Naturschutzgebiet …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 05.11.2020 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans für den Abbau von Phonolith auf der Gemarkung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Freiburg (Breisgau) 10. Kammer Urteil 05.11.2020 LS

Zur Notwendigkeit einer Grundabtretungsprognose bei der Entscheidung über die Zulassung eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil 18.08.2020 LS zitiert von 3

Normenkontrolle gegen Festsetzungen im Landesraumentwicklungsprogramm Mecklenburg-Vorpommern

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 3. Kammer Beschluss 17.07.2020 LS

Trinkwasserverschlechterung durch vorzeitige Maßnahmen im Vorfeld einer Planfeststellung für …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 4. Senat Beschluss 14.07.2020 LS

Baurechts – 1. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan 2010 für den Bereich Stadt …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 10.12.2019 LS zitiert von 5

Zulassung des bergrechtlichen Sonderbetriebsplans zum Anstieg des Grubenwassers im Bergwerk Saar …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Cottbus 3. Kammer Beschluss 30.08.2019

Nach § 80 Abs. 7 S. 2 VwGO kann jeder Beteiligte die Änderung oder Aufhebung eines Beschlusses nach § 80 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 28.08.2019

Anspruch einer Umweltvereinigung auf vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Hauptbetriebsplan für einen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 09.08.2019 LS zitiert von 6

Zu den Anforderungen an eine Abfallentsorgungsanlage i. S. d. § 1 Nr. 4a UVP-V Bergbau und an ein Vorhaben i. …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 28.06.2019 zitiert von 2

Berechtigung für Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen

Verwaltungsrecht