§ 52 BBergG – Rechtsprechung (161 Entscheidungen)

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 15.09.2026 LS

Rückbau und Wiedernutzbarmachung einer bereits in der ehemaligen DDR betriebenen Deponie für bergbauliche …

Bergrecht -

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 18.08.2026 LS zitiert von 2

Eine Anordnung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 BBergG, Vorschriften des BBergG auf einen übertägigen Betriebsteil …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Niedersachsen Urteil 18.08.2026 LS zitiert von 2

Durch Zulegung kann nur die Gewinnungsberechtigung an einem in § 3 BBergG namentlich aufgezählten bergfreien …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 18.08.2026 LS zitiert von 2

Eine Anordnung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 BBergG, Vorschriften des BBergG auf einen übertägigen Betriebsteil …

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 3. Kammer Beschluss 08.06.2026 LS

Zulassung eines Abschlussbetriebsplanes bei Einstellung des Deponiebetriebs

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 21.04.2026

Der Kläger, eine anerkannte Vereinigung i.S.d

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss 26.02.2026 LS

FFH-Verträglichkeitsprüfung: Durchführung bei vor Gebietsausweisung genehmigtem Rahmenbetriebsplan

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.01.2026

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen die am 1. September 2025 getroffene Anordnung der sofortigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2025

Die Antragstellerin begehrt eine gerichtliche Anordnung zur sofortigen Vollziehung des …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 1

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 1

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 2

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 6. Kammer Urteil 28.01.2025 LS

Kostenrecht, Wasserrechtliche Gebühr

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.01.2025

Die (instanzielle) Zuständigkeit des beschließenden Gerichts ergibt sich aus § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 …

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Beschluss 04.07.2024 zitiert von 3

Zuständigkeit der Bergbehörde für wasserrechtliche Erlaubnisse

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 4. Senat Beschluss 25.04.2024 LS

Sachliche Zuständigkeit für Klagen gegen die Zulassung von bergrechtlichen Sonderbetriebsplänen

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 11.04.2024

Insbesondere fehlt dem nach § 80 Abs. 5 Satz 1 2. Fall i.V.m

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 24.01.2024

Der Kläger, eine anerkannte Umweltvereinigung, wendet sich gegen eine den Beigeladenen erteilte …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 15.12.2023 LS zitiert von 1

Zuständigkeit für Streitigkeiten über die bergrechtliche Zulassung vorzeitigen Beginns eines Vorhabens

Verwaltungsrecht

VG Trier 9. Kammer Urteil 16.10.2023 LS

Zulassung eines Sonderbetriebsplans zum Versatz von Gleisschotter in einem Bergwerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 10

Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Einleiten von Grubenwasser in die Saar aus dem Bergwerk …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 6

Planfeststellungsbeschluss des Rahmenbetriebsplans zum Heben und Einleiten von Grubenwasser in die Saar als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 6

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.03.2023 zitiert von 1

Die Klägerin baut seit 1977 in S. -G. Kies und Sand ab, zunächst aufgrund einer abgrabungsrechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 20.03.2023 LS

Planfeststellungsverfahren „Kiessandtagebau Bühne-Ost“

Verwaltungsrecht

VG Kassel 3. Kammer Urteil 21.10.2022 LS

Verbandsklage gegen bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 15.07.2022 LS

Bergrechtliche Genehmigung für den Trassabbau (Phonolith) durch Neuaufschluss auf fremdem Grundstück

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 7. Senat Urteil 23.06.2022 zitiert von 20

Fehlende Klagebefugnis einer Gemeinde gegen Zulassung eines bergrechtlichen Sonderbetriebsplans

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Cottbus 3. Kammer Urteil 23.06.2022 LS zitiert von 1

Eine Gebühr für die Genehmigung einer Waldumwandlung in Höhe 350 Euro zuzüglich 1 Euro pro Quadratmeter …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 05.05.2022

Braunkohletagebau: Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplans für den Tagebau …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.03.2022 zitiert von 1

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO anzustellende Prüfung der innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Cottbus 3. Kammer Beschluss 16.03.2022 LS zitiert von 2

Bei der Zulassung eines Hauptbetriebsplans für einen Tagebau ist auch zu prüfen, ob anderweitig erforderliche …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 26.01.2022 LS zitiert von 3

Grundwasserentnahmeentgelt für Grubenwasserhaltung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 05.11.2021 LS zitiert von 1

Aufhebung einer Landschaftsschaftsschutzgebietsfestsetzung

Antragsbefugnis - Geltendmachung denkmalschutzrechtlicher …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Urteil 17.02.2021 LS zitiert von 5

Bei der Erweiterung eines wasserrechtlich planfestgestellten Bergbauvorhabens bedarf es auch dann keiner …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 17.02.2021 LS zitiert von 4

Die Bindungswirkung eines obligatorischen bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans umfasst auch die allein dort zu …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 05.11.2020 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans für den Abbau von Phonolith auf der Gemarkung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Freiburg (Breisgau) 10. Kammer Urteil 05.11.2020 LS

Zur Notwendigkeit einer Grundabtretungsprognose bei der Entscheidung über die Zulassung eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil 02.10.2020

Widerruf einer Bewilligung zum Abbau und der Gewinnung von Bodenschätzen

Abbau von Sand und Kies in der Nordsee · Verzögerung bei der Erteilung des Rahmenbetriebsplans · Streitigkeiten nach dem Abgrabungsgesetz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 3. Kammer Beschluss 17.07.2020 LS

Trinkwasserverschlechterung durch vorzeitige Maßnahmen im Vorfeld einer Planfeststellung für …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 10.12.2019 LS zitiert von 5

Zulassung des bergrechtlichen Sonderbetriebsplans zum Anstieg des Grubenwassers im Bergwerk Saar …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 28.08.2019

Anspruch einer Umweltvereinigung auf vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Hauptbetriebsplan für einen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 09.08.2019 LS zitiert von 6

Zu den Anforderungen an eine Abfallentsorgungsanlage i. S. d. § 1 Nr. 4a UVP-V Bergbau und an ein Vorhaben i. …

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 1. Kammer Urteil 18.04.2019

Die Klägerin führte auf der Grundlage eines am 30. Juli 1998 zugelassenen Hauptbetriebsplanes die Gewinnung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Potsdam 1. Kammer Urteil 18.04.2019

Die Klägerin führte auf der Grundlage eines am 30. Juli 1998 zugelassenen Hauptbetriebsplanes die Gewinnung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.02.2019 zitiert von 4

Feststellung eines Rahmenbetriebsplans für Quarzkies- und Quarzsandabbau

Bundesberggesetz · Raumordnungsgesetz · Regionalplan · Bergbauplanung · Rohstoffgewinnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 19.12.2018 LS zitiert von 2

Widerruf der Bewilligung zur Gewinnung von Bodenschätzen der Nordsee

Fristen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 31.07.2018 zitiert von 3

Insbesondere ist der Antragsteller als im Land NRW anerkannter Naturschutzverband gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 18.07.2018 LS zitiert von 3

Verlängerung einer bergrechtlichen Bewilligung

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 24.05.2018 LS zitiert von 1

Zulassung eines Rahmenbetriebsplans zur übertägigen Gewinnung von Quarzsand/Quarzkies

Verwaltungsrecht