§ 57a BBergG – Rechtsprechung (109 Entscheidungen)

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 15.09.2026 LS

Rückbau und Wiedernutzbarmachung einer bereits in der ehemaligen DDR betriebenen Deponie für bergbauliche …

Bergrecht -

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 18.08.2026 LS zitiert von 2

Eine Anordnung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 BBergG, Vorschriften des BBergG auf einen übertägigen Betriebsteil …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss 26.02.2026 LS

FFH-Verträglichkeitsprüfung: Durchführung bei vor Gebietsausweisung genehmigtem Rahmenbetriebsplan

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 1

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 1

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 2

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 6. Kammer Urteil 28.01.2025 LS

Kostenrecht, Wasserrechtliche Gebühr

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 10. Senat Beschluss 04.07.2024 zitiert von 3

Zuständigkeit der Bergbehörde für wasserrechtliche Erlaubnisse

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 11.04.2024

Insbesondere fehlt dem nach § 80 Abs. 5 Satz 1 2. Fall i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 15.12.2023 LS zitiert von 1

Zuständigkeit für Streitigkeiten über die bergrechtliche Zulassung vorzeitigen Beginns eines Vorhabens

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 10

Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Einleiten von Grubenwasser in die Saar aus dem Bergwerk …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 6

Planfeststellungsbeschluss des Rahmenbetriebsplans zum Heben und Einleiten von Grubenwasser in die Saar als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 6

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 20.03.2023 LS

Planfeststellungsverfahren „Kiessandtagebau Bühne-Ost“

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 06.10.2022 LS zitiert von 32

Bergrechtlicher Planfeststellungsbeschluss: Zulassung Rahmenbetriebsplan zur Erweiterung des Quarzsand- und …

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 15.07.2022 LS

Bergrechtliche Genehmigung für den Trassabbau (Phonolith) durch Neuaufschluss auf fremdem Grundstück

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 2. Senat Urteil 17.02.2021 LS zitiert von 5

Bei der Erweiterung eines wasserrechtlich planfestgestellten Bergbauvorhabens bedarf es auch dann keiner …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 17.02.2021 LS zitiert von 4

Die Bindungswirkung eines obligatorischen bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans umfasst auch die allein dort zu …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 05.11.2020 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans für den Abbau von Phonolith auf der Gemarkung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Freiburg (Breisgau) 10. Kammer Urteil 05.11.2020 LS

Zur Notwendigkeit einer Grundabtretungsprognose bei der Entscheidung über die Zulassung eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil 02.10.2020

Widerruf einer Bewilligung zum Abbau und der Gewinnung von Bodenschätzen

Abbau von Sand und Kies in der Nordsee · Verzögerung bei der Erteilung des Rahmenbetriebsplans · Streitigkeiten nach dem Abgrabungsgesetz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 3. Kammer Beschluss 17.07.2020 LS

Trinkwasserverschlechterung durch vorzeitige Maßnahmen im Vorfeld einer Planfeststellung für …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 10.12.2019 LS zitiert von 5

Zulassung des bergrechtlichen Sonderbetriebsplans zum Anstieg des Grubenwassers im Bergwerk Saar …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LVerfG Schleswig-Holstein Urteil 06.12.2019 LS

Gesetz über Initiativen aus dem Volk, Volksbegehren und Volksentscheid

Teilablehnung der Volksinitiative zum Schutz des Wassers …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 28.08.2019

Anspruch einer Umweltvereinigung auf vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Hauptbetriebsplan für einen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.02.2019 zitiert von 4

Feststellung eines Rahmenbetriebsplans für Quarzkies- und Quarzsandabbau

Bundesberggesetz · Raumordnungsgesetz · Regionalplan · Bergbauplanung · Rohstoffgewinnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 19.12.2018 LS zitiert von 2

Widerruf der Bewilligung zur Gewinnung von Bodenschätzen der Nordsee

Fristen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 24.05.2018 LS zitiert von 1

Zulassung eines Rahmenbetriebsplans zur übertägigen Gewinnung von Quarzsand/Quarzkies

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 25.04.2018 zitiert von 2

Zulassung des bergrechtlichen Sonderbetriebsplans zum Anstieg des Grubenwassers im Bergwerk Saar …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 11.04.2018 LS

§ 19 HVwKostG sieht ausdrücklich allein eine Zahlungsverjährung, keine Festsetzungsverjährung vor.

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 24.11.2017 zitiert von 6

Als anerkannter Naturschutzverband wendet sich der Kläger zuletzt noch gegen die Zulassung des 3. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 7. Kammer Beschluss 21.11.2017 LS

Zulässigkeit eines Eilantrags/einer Klage gegen die Zulassung eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplans

Antrags- und Klagebefugnis

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 44

Übertägige Gewinnung von Quarzsand/-kies

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 28.09.2016 LS zitiert von 7

Erfordernis des gemeindlichen Einvernehmens für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 19.07.2016 zitiert von 2

Die Klägerin baut seit 1977 in Rheinbach-Flerzheim – an der Grenze zur Gemeinde Swisttal - Kies und Sand auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 05.07.2016 zitiert von 14

Erweiterung Tagebau in Bannwald

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 7. Kammer Urteil 22.12.2015 LS

Entscheidungsvorbehalt im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 7. Kammer Beschluss 26.11.2015 LS

Klagebefugnis gegen einen bergrechtlichen Hauptbetriebsplan

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Urteil 07.07.2015 LS zitiert von 10

Nassauskiesung im Bannwald

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 11.05.2015 zitiert von 23

Zulassung eines Hauptbetriebsplans in einem FFH- und Naturschutzgebiet

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.01.2015

Die Klägerin begehrt die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans zur oberirdischen Gewinnung und Aufbereitung von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 20.02.2014 LS zitiert von 14

Erweiterung eines Quarztagebaus

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Darmstadt 7. Kammer Beschluss 31.01.2014 LS

Erweiterung eines Quarztagebaus

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 24.09.2013 LS zitiert von 3

Zur Frage, ob bei der Zulassung eines bergrechtlichen Abschlussbetriebsplans eine Pflicht zur Durchführung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 02.04.2013 LS zitiert von 2

Umweltverträglichkeitsprüfung für aktuelle Rahmenbetriebsplanzulassung für das Erkundungsbergwerk Gorleben …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Beschluss 06.02.2013 LS zitiert von 8

Zur Zulässigkeit einer Verbandsklage eines anerkannten Naturschutzvereins gegen einen Hauptbetriebsplan für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 5. Kammer Urteil 10.10.2012 LS zitiert von 3

Verletzung der gemeindlichen Planungshoheit durch bergrechtliche Zulassung eines Sand- und Kiesabbaus

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 4. Senat Urteil 30.08.2012 zitiert von 2

Maßstäbe für Befristungen und Bedingungen auf der untersten Ebene der Regelungshierarchie des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 26.07.2012 LS zitiert von 1

Anfechtung denkmalschutzrechtlicher Auflagen im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

Pflicht zur Erforschung von Grund und Boden auf das …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 13.06.2012

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten zur Errichtung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen