§ 57c BBergG – Rechtsprechung (71 Entscheidungen)

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 15.09.2026 LS

Rückbau und Wiedernutzbarmachung einer bereits in der ehemaligen DDR betriebenen Deponie für bergbauliche …

Bergrecht -

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Magdeburg 3. Kammer Beschluss 08.06.2026 LS

Zulassung eines Abschlussbetriebsplanes bei Einstellung des Deponiebetriebs

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss 26.02.2026 LS

FFH-Verträglichkeitsprüfung: Durchführung bei vor Gebietsausweisung genehmigtem Rahmenbetriebsplan

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 1

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 1

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 19.03.2025 LS zitiert von 2

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 10. Senat Beschluss 04.07.2024 zitiert von 3

Zuständigkeit der Bergbehörde für wasserrechtliche Erlaubnisse

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 11.04.2024

Insbesondere fehlt dem nach § 80 Abs. 5 Satz 1 2. Fall i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 10

Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Einleiten von Grubenwasser in die Saar aus dem Bergwerk …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 6

Planfeststellungsbeschluss des Rahmenbetriebsplans zum Heben und Einleiten von Grubenwasser in die Saar als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 6

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Grubenwasseranstieg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 20.03.2023 LS

Planfeststellungsverfahren „Kiessandtagebau Bühne-Ost“

Verwaltungsrecht

VG Regensburg Urteil 26.01.2023

Der Kläger, eine Gemeinde, wendet sich gegen die Zulassung eines bergrechtlichen Abschlussbetriebsplans

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 06.10.2022 LS zitiert von 32

Bergrechtlicher Planfeststellungsbeschluss: Zulassung Rahmenbetriebsplan zur Erweiterung des Quarzsand- und …

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 15.07.2022 LS

Bergrechtliche Genehmigung für den Trassabbau (Phonolith) durch Neuaufschluss auf fremdem Grundstück

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 2. Senat Urteil 17.02.2021 LS zitiert von 5

Bei der Erweiterung eines wasserrechtlich planfestgestellten Bergbauvorhabens bedarf es auch dann keiner …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 17.02.2021 LS zitiert von 4

Die Bindungswirkung eines obligatorischen bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans umfasst auch die allein dort zu …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 05.11.2020 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans für den Abbau von Phonolith auf der Gemarkung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Freiburg (Breisgau) 10. Kammer Urteil 05.11.2020 LS

Zur Notwendigkeit einer Grundabtretungsprognose bei der Entscheidung über die Zulassung eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Magdeburg 3. Kammer Beschluss 17.07.2020 LS

Trinkwasserverschlechterung durch vorzeitige Maßnahmen im Vorfeld einer Planfeststellung für …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 10.12.2019 LS zitiert von 5

Zulassung des bergrechtlichen Sonderbetriebsplans zum Anstieg des Grubenwassers im Bergwerk Saar …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 09.08.2019 LS zitiert von 6

Zu den Anforderungen an eine Abfallentsorgungsanlage i. S. d. § 1 Nr. 4a UVP-V Bergbau und an ein Vorhaben i. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.02.2019 zitiert von 4

Feststellung eines Rahmenbetriebsplans für Quarzkies- und Quarzsandabbau

Bundesberggesetz · Raumordnungsgesetz · Regionalplan · Bergbauplanung · Rohstoffgewinnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 5. Kammer Urteil 25.04.2018 zitiert von 2

Zulassung des bergrechtlichen Sonderbetriebsplans zum Anstieg des Grubenwassers im Bergwerk Saar …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 24.11.2017 zitiert von 6

Als anerkannter Naturschutzverband wendet sich der Kläger zuletzt noch gegen die Zulassung des 3. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 7. Kammer Beschluss 21.11.2017 LS

Zulässigkeit eines Eilantrags/einer Klage gegen die Zulassung eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplans

Antrags- und Klagebefugnis

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 44

Übertägige Gewinnung von Quarzsand/-kies

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 25.01.2017

Die Klägerin wendet sich gegen die Zulassung eines Geothermievorhabens auf dem Gebiet einer Nachbargemeinde

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil 25.01.2017 LS

Verlängerung eines Hauptbetriebsplans

Bindung an frühere Zulassungsentscheidung · Fortsetzungsfeststellung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 19.07.2016 zitiert von 2

Die Klägerin baut seit 1977 in Rheinbach-Flerzheim – an der Grenze zur Gemeinde Swisttal - Kies und Sand auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 7. Kammer Urteil 22.12.2015 LS

Entscheidungsvorbehalt im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 7. Kammer Beschluss 26.11.2015 LS

Klagebefugnis gegen einen bergrechtlichen Hauptbetriebsplan

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.01.2015

Die Klägerin begehrt die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans zur oberirdischen Gewinnung und Aufbereitung von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Halle 5. Kammer Urteil 24.09.2014 LS zitiert von 2

Widerruf einer bergrechtlichen Bewilligung/Bergbauberechtigung

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 20.02.2014 LS zitiert von 14

Erweiterung eines Quarztagebaus

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Darmstadt 7. Kammer Beschluss 31.01.2014 LS

Erweiterung eines Quarztagebaus

Verwaltungsrecht

VG Halle Urteil 22.01.2014 zitiert von 1

Widerruf einer bergrechtlichen Bewilligung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 24.09.2013 LS zitiert von 3

Zur Frage, ob bei der Zulassung eines bergrechtlichen Abschlussbetriebsplans eine Pflicht zur Durchführung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 02.04.2013 LS zitiert von 2

Umweltverträglichkeitsprüfung für aktuelle Rahmenbetriebsplanzulassung für das Erkundungsbergwerk Gorleben …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 06.06.2012 zitiert von 18

Bergrechtlicher Planfeststellungsbeschluss: Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes

naturschutzrechtliche Belange

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2011 zitiert von 3

Die Klägerin ist ein Unternehmen zur Gewinnung und zum Vertrieb von Sand und Kies

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Beschluss 14.04.2011

Die Antragsteller wenden sich gegen die Zulassung eines Hauptbetriebsplanes für das Erkundungsbergwerk in …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Beschluss 14.04.2011 zitiert von 1

Die Antragsteller begehren die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klagen gegen die …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 05.10.2010 LS zitiert von 2

Zulassung eines bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 21.10.2008 LS zitiert von 19

Gemeinden können unter Berufung auf ihre Planungshoheit grundsätzlich gegen einen bergrechtlichen …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 19.06.2008 zitiert von 1

Der Kläger, ein nach Landesrecht auf der Grundlage von § 60 des Bundesnaturschutzgesetzes - BNatSchG …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 05.03.2008 LS zitiert von 17

Eine wasserstraßenrechtliche Planfeststellung findet auch dann statt, wenn mit dem genehmigten Vorhaben …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße Urteil 17.12.2007

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Fl.-Nr. ... der Gemarkung Jockgrim

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 22.11.2007 zitiert von 10

Die Antragsteller sind Eigentümer des Wohnhausgrundstücks C-Straße in C-Stadt (Parzellen Nrn. 44/63, 44/64 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland Beschluss 22.11.2007 zitiert von 2

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des ca. 40.000 qm großen Anwesens B-Straße 1 in C-Stadt (Parzelle Nr. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen