§ 56 BBergG – Rechtsprechung (82 Entscheidungen)

OVG Niedersachsen Urteil 18.08.2026 LS zitiert von 2

Eine Anordnung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 BBergG, Vorschriften des BBergG auf einen übertägigen Betriebsteil …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss 26.02.2026 LS

FFH-Verträglichkeitsprüfung: Durchführung bei vor Gebietsausweisung genehmigtem Rahmenbetriebsplan

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 24.09.2025 LS

Verfassungsgemäßheit von § 18 Abs. 4 VerpackG

Bestimmtheitsgebot nach Art. 20 Abs. 3 GG · Sicherheitsleistung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Cottbus 3. Kammer Urteil 24.01.2025

Im Jahr 1990 entstand durch die Privatisierung des V_____) im Zuge der Wiedervereinigung die L_____)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 10. Senat Urteil 23.05.2024 LS zitiert von 3

Festsetzung einer Sicherheitsleistung gemäß dem Verpackungsgesetz

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

BVerwG 10. Senat Urteil 23.05.2024 LS zitiert von 12

Festsetzung einer Sicherheitsleistung gemäß dem Verpackungsgesetz

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 15.12.2023 LS zitiert von 1

Zuständigkeit für Streitigkeiten über die bergrechtliche Zulassung vorzeitigen Beginns eines Vorhabens

Verwaltungsrecht

VG Kassel 3. Kammer Urteil 21.10.2022 LS

Verbandsklage gegen bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 3. Kammer Beschluss 22.08.2022 zitiert von 7

Die nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt vorliegend zugunsten der …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 3. Kammer Urteil 23.06.2022

Die Klägerin ist Eigentümerin landwirtschaftlich genutzter Flächen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 03.11.2021 LS zitiert von 4

Genehmigung und Betrieb einer Anlage zur Entsorgung bergbaulicher Abfälle

Anordnung zur Vorlage eines Abschlussbetriebsplans

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 4. Senat Urteil 29.04.2021 LS zitiert von 29

Vorläufige Untersagung des Betriebs eines Offshore-Windparks wegen Beeinträchtigung der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 16.04.2021 zitiert von 30

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 3. Kammer Beschluss 04.02.2021 LS

Abschlussbetriebsplan, § 71 Abs. 1 Satz 1 BBergG

Verwaltungsrecht

BSG 8. Senat Urteil 28.01.2021 LS zitiert von 85

Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Gera 5. Kammer Beschluss 18.12.2020 LS

Bergrecht -vorzeitige Besitzeinweisung-

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln 14. Kammer Urteil 14.07.2020

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Sicherheitsleistung, die zur Bedingung für die Zulassung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 4. Senat Beschluss 14.07.2020 LS

Baurechts – 1. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan 2010 für den Bereich Stadt …

Verwaltungsrecht

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 16.10.2019

Anspruch aus selbstschuldnerischer Höchstbetragsbürgschaft bei Ersatzvornahmekosten

Höchstbetragsbürgschaft · Ersatzvornahme · Selbstschuldnerische Haftung · Bürgschaftsdeckung · Zahlungsverpflichtung

Zivilrecht Abgeändert

VG Cottbus 3. Kammer Beschluss 27.06.2019 zitiert von 3

Der Antrag bedarf der Auslegung

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 22.11.2018 LS zitiert von 23

Änderung der Zulassung eines Sonderbetriebsplans zur Verfüllung eines Tagebaus

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 22.11.2018 zitiert von 3

Änderung der Zulassung eines Sonderbetriebsplans zur Geländemodellierung und Wiedernutzbarmachung einer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 22.11.2018 zitiert von 48

Änderung der Zulassung eines Sonderbetriebsplans zur Verfüllung der beim Abbau entstandenen Restlöcher

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 25.04.2018 zitiert von 2

Zulassung des bergrechtlichen Sonderbetriebsplans zum Anstieg des Grubenwassers im Bergwerk Saar …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 24.11.2017 zitiert von 6

Als anerkannter Naturschutzverband wendet sich der Kläger zuletzt noch gegen die Zulassung des 3. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 17.05.2017 LS

Anforderungen an eine bergrechtliche Sicherheitsleistung

zulässiger Rechtsbehelf gegen eine solche Anforderung

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 25.01.2017

Die Klägerin wendet sich gegen die Zulassung eines Geothermievorhabens auf dem Gebiet einer Nachbargemeinde

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil 25.01.2017 LS

Verlängerung eines Hauptbetriebsplans

Bindung an frühere Zulassungsentscheidung · Fortsetzungsfeststellung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 07.12.2016 LS

Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 07.12.2016 LS

Bergrecht: Erfolglose Klage der Standortgemeinde gegen die Zulassung eines bergrechtlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 6

Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 1

Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.11.2015 zitiert von 17

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplanes für die Gewinnung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Halle 5. Kammer Urteil 23.07.2015

Bürgschaft auf erstes Anfordern in Hauptbetriebsplan

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 2. Senat Urteil 07.07.2015 LS zitiert von 10

Nassauskiesung im Bannwald

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 22.04.2015 LS zitiert von 1

Anordnung von Sanierungsuntersuchungen in einem Tagebau

Abgrenzung des BBodSchG vom KrW-/AbfG

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 22.04.2015 LS zitiert von 6

Vorlage eines Sanierungsplans für eine Tongrube

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 22.04.2015 LS zitiert von 4

Anordnung von Sanierungsmaßnahmen in einem Tontagebau

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 22.04.2015 LS zitiert von 5

Anordnung von Wasserhaltungen in einem stillgelegten Tontagebau

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Beschluss 19.12.2014 LS zitiert von 1

Bergrechtlicher Betriebsplan – Notwegerecht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 18.12.2014 LS zitiert von 26

Nachsorge des Bergwerkunternehmens

Grubenwasserreinigung · Verhältnismäßigkeit

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 22.04.2014 LS zitiert von 2

Anordnung von Sanierungsuntersuchungen in einem ehemaligen Tontagebau

Verfüllmaterial für die Herstellung von Betriebsstraßen · Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters

Verwaltungsrecht

VG Halle 5. Kammer Urteil 22.01.2014 LS zitiert von 3

Änderung einer Sonderbetriebsplanzulassung

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 3. Kammer Urteil 21.11.2013 LS zitiert von 1

Änderung eines Sonderbetriebsplanes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.10.2013

Der in erster Linie geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.10.2013 zitiert von 3

Der in erster Linie geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils …

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 1. Kammer Urteil 04.03.2013 LS zitiert von 1

Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters eines nicht stillgelegten, von ihm aber auch nicht weiter betriebenen …

2 M 13/12-, juris

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 1. Kammer Urteil 04.03.2013 LS zitiert von 1

Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters eines nicht stillgelegten, von ihm aber auch nicht weiter …

2 M 13/12 -, juris).

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 11.12.2012 LS zitiert von 1

Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes findet nach Erledigung der Hauptsache eine …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 09.05.2012 LS zitiert von 16

Duldungsanordnung zum Tonabbau zwecks Sicherung von Handlungs- und Unterlassungspflichten

Verwaltungsrecht