Stattgegeben
Urteile zu § 157 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
12.398 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.398 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kündigungsfreistellung unter Urlaubsanrechnung reicht bis zum Ablauf längstmöglicher Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Stellungnahmefrist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Psychiatrie · Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · fehlende preisrechtliche Grundlage für den Anspruch auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruchseinschränkung nach § 1a Abs 4 AsylbLG · Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die in … · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angegriffenen … · Verfassungsmäßigkeit des Rechtsfolgenkonzepts des § 1a Abs …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Stellvertretung des Wahlarztes
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Wirksamkeit einer Grunddienstbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Pauschalreiserechtliche Vergütungspflicht des Buchenden bei missglückter Online-Buchung über einen …
Zivilrecht
Der Antrag ist zunächst nach §§ 88, 122 Abs. 1 VwGO dahingehend auszulegen, dass der Antragsteller …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufiger Bescheid · Schlussbescheid · Zuwendungszweck
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
verborgener Mangel · Gewährleistungsausschluss · Kaufvertrag · Irrtum · Täuschung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen