Familienrecht
Urteile zu § 170 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
50 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
50 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einstweiliges Verfügungsverfahren im Zusammenhang mit der Abberufung eines Geschäftsführers in der …
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bauträgervertrag · Werklohn · Mängelrechte · Abnahme · Zurückbehaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
mehrere Prozessbevollmächtigte · Berufungsrücknahmeerklärung · Rechtswirkung für das gesamte Prozessrechtsverhältnis
Sozialrecht
Rückforderung · Verfügender iS des § 118 Abs 4 S 1 SGB 6 · Kontovollmacht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Empfangszuständigkeit eines Ehegatten bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unanwendbarkeit der Grundsätze der Anscheins- und …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert