§ 40 BImSchG – Rechtsprechung (110 Entscheidungen) – Seite 2

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 11.05.2016 LS zitiert von 4

Ob ein nach Rechtskraft des verpflichtenden Bescheidungsurteils fortgeschriebener Luftreinhalteplan den …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 11.05.2016 LS zitiert von 3

Ob ein nach Rechtskraft des verpflichtenden Bescheidungsurteils fortgeschriebener Luftreinhalteplan den …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 10. Kammer Urteil 21.04.2016 zitiert von 1

Anerkennung von Autoglasreparaturbetrieben als ausgabeberechtigte Stelle für Feinstaubplaketten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.04.2016

Die Klägerin, ein Autoglasereibetrieb mit über 250 Filialen und über 300 mobilen Einheiten in Deutschland …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Wiesbaden 4. Senat Beschluss 11.01.2016 LS

Androhung eines Zwangsgeldes wegen unzureichendem Luftreinhalteplan

Verwaltungsrecht

VG Berlin 11. Kammer Urteil 04.01.2016 zitiert von 1

Anspruch auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone, wenn ein Luftreinhalteplan dies vorsieht

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 04.01.2016

Der Kläger begehrt die Anordnung verkehrsbeschränkender Maßnahmen in der Berliner Allee in Berlin-Weißensee

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 9. Kammer Urteil 05.11.2014 LS zitiert von 12

Luftreinhalteplan der Stadt Hamburg

zum Anspruch auf Einhaltung des Grenzwertes …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 4. Kammer Urteil 16.06.2014

Mit Bescheid vom 24.02.2014 lehnte die Beklagte – der Oberbürgermeister, Straßenverkehrsamt – den Antrag des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.05.2014 zitiert von 3

Die Kläger sind Anwohner der B. Straße in S. -N.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil 20.05.2014 LS

Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Mindest-GdB von 80 · Anhörung eines bestimmten Arztes · Ablehnung des dritten Antrags · grobe Nachlässigkeit des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 09.12.2013 zitiert von 3

Die Antragstellerin betreibt unter der Adresse L1. -O. -Straße in C. seit Jahren ein im Jahr 2007 wesentlich …

Verwaltungsrecht

ArbG Wuppertal Urteil 15.10.2013 zitiert von 1

Zutreffende Eingruppierung der Klägerin, die seit dem 1. März 2010 als Außendienstmitarbeiterin zu …

Arbeitsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 05.09.2013 LS zitiert von 233

Anerkannte Umweltverbände können Luftreinhalteplan einklagen

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.06.2013

Die Zulassung der Rechtsbeschwerde ist zur Fortbildung des materiellen Rechts auch nicht unter dem …

Strafrecht Antrag verworfen

VG Freiburg Beschluss 29.11.2012 zitiert von 5

Der Antrag des Antragstellers ist darauf gerichtet, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht

SG Karlsruhe Entscheidung 08.11.2012

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 10.10.2012 LS zitiert von 68

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin

mittelbar Betroffene · Lärmschutz

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.10.2012 LS zitiert von 86

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin

Grundstückseigentümer · Mieter · Pächter · Gefährdung der wirtschaftlichen oder betrieblichen Existenz

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.10.2012 LS zitiert von 39

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 Berlin

Klagebefugnis einer Vereinigung · Verletzung von Rechtsvorschriften, die dem Umweltschutz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.10.2012 zitiert von 8

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, sogenannte planunabhängige Maßnahmen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Wiesbaden 4. Kammer Urteil 16.08.2012 LS

Zur Klagebefugnis von Umweltschutzvereinigungen

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 11.07.2012 LS zitiert von 45

Luftreinhalteplan: Verkehrsbeschränkung

Fahrverbot in Umweltzonen · gerichtliche Überprüfung von Prognosen zur … · maßgeblicher Zeitpunkt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.06.2012

Die Klägerin ist ein Wohlfahrtsverband, der sich zum einen auf dem Gebiet der Alten- und Krankenpflege …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.05.2012 zitiert von 2

Der im Bereich der Umweltzone 1 von X wohnhafte Kläger, der im (gegen das Land Nordrhein-Westfalen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Einrichtung einer Umweltzone in Berlin

stark emittierendes Fahrzeug

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Planabhängige Maßnahmen zur Einhaltung von Grenzwerten für Luftschadstoffe sind von der zuständigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Planabhängige Maßnahmen zur Einhaltung von Grenzwerten für Luftschadstoffe sind von der zuständigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Planabhängige Maßnahmen zur Einhaltung von Grenzwerten für Luftschadstoffe sind von der zuständigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Einhaltung von Grenzwerten für Luftschadstoffe

Luftreinhalte- und Aktionsplan

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Planabhängige Maßnahmen zur Einhaltung von Grenzwerten für Luftschadstoffe sind von der zuständigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 8

Die in einem Luftreinhalte- und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone kann …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 10

Die in einem Luftreinhalte- und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone kann …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 26

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2010 zitiert von 4

Der im Bereich der Umweltzone 1 von Wuppertal wohnhafte Antragsteller begehrt die räumliche Ausdehnung einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 19.10.2010 zitiert von 3

Die Klägerin hat einen Betrieb für ... in Schwäbisch Gmünd

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 04.06.2010 zitiert von 2

Der im Bereich der Umweltzone E wohnende Kläger begehrt die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 08.12.2009 zitiert von 4

Der in E wohnende Kläger wendet sich mit seiner Klage "gegen das seitens der Beklagten" seit dem 1. Oktober …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 08.12.2009 zitiert von 2

Der in E wohnende Kläger begehrt die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in der Umweltzone P / …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 09.10.2009 zitiert von 1

Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen die verkehrsrechtlichen Anordnungen des Beklagten zur Umsetzung der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 09.10.2009 zitiert von 6

Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen die verkehrsrechtlichen Anordnungen des Beklagten zur Umsetzung der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.07.2009 zitiert von 27

Der - entsprechend der dem Versagungsbescheid vom 30. April 2009 beigefügten, unrichtigen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 26.06.2009 zitiert von 5

Der begehrte vorläufige Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -, wonach das …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 16.06.2009 zitiert von 5

Die am …1944 geborene Klägerin ist Rentnerin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 21.04.2009 LS zitiert von 5

Nach der 35. BImSchV gestaffelte Fahrverbote sind geeignet und erforderlich, um die Stickstoffdioxidbelastung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 21.04.2009 LS

Nach der 35. BImSchV gestaffelte Fahrverbote sind geeignet und erforderlich, um die Stickstoffdioxidbelastung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Beschluss 04.12.2008 LS zitiert von 4

Die Überschreitung des in § 3 Abs.4 und 5 der 22. BImSchV festgelegten Grenzwertes zuzüglich Toleranzmarge …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.12.2006 zitiert von 17

Die Kläger sind Eigentümer des Hauses N.-Straße in C. Im Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1/95 der Stadt …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Braunschweig Urteil 11.10.2006

Die Klägerinnen begehren den Erlass eines Aktionsplans zur Luftreinhaltung für Braunschweig insbesondere in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 21.06.2006 zitiert von 4

Die Klägerinnen zu 1. und 2. sind Anwohnerinnen des Westfalendammes - Bundesstraße 1 (B 1) - in Dortmund

Verwaltungsrecht