Urteile zu § 146 BSG

21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 146 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

21 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Bezeichnung des Klagegenstandes · Prozess- statt Sachentscheidung · Zurückweisung der Berufung · Fortwirkung des Verfahrensfehlers des SG auf die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Alterssicherung der Landwirte

Hofabgabe (weiterhin) geeignet für Strukturwandel in der … · Verfassungsmäßigkeit · keine neuerlichen Bedenken aufgrund Gesetzentwurf vom …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 36
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulässigkeit · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage · Kostenentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Schwerbehindertenrecht · außergewöhnliche Gehbehinderung · Umfang und Dauer der Beeinträchtigung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Amtsermittlungsgrundsatz · Erledigung eines Beweisantrags bei Verzicht auf mündliche … · keine Selbstbindung des LSG nach vorherigem … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Schlaf-Apnoe-Syndrom · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Rückwirkung eines Leistungsantrags nach § 60 BVG · fehlende Kenntnis des Anspruchs · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · Sekundäropfer · Fehlen einer personalen Beziehung zum Primäropfer

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegungsanforderungen · grundsätzliche Bedeutung · konkrete Rechtsfrage · medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Feststellung des Grads der Behinderung · Gewichtung der Einzel-GdB im Rahmen der Bildung des … · Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit der Verkürzung der Anspruchsdauer zum … · Übergangsregelungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen