Urteile zu § 160a BSG – Seite 7

358 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160a BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

358 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung einer Divergenz

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Verletzung des rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsurteil · Erstattung außergerichtlicher Kosten von Beigeladenen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Begriff der groben Fahrlässigkeit · fehlende Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Klärungsbedürftigkeit · Anti-D-Hilfegesetz · MdE-Bewertung · Anwendbarkeit des § 30 Abs 2 BVG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge der rechtswidrigen Ablehnung von Prozesskostenhilfe · unanfechtbare Vorentscheidung · Willkürverbot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 147
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Behauptung, dass BSG Rechtsfrage bzgl einer bestimmten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Aufhebung des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung für die … · Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse · Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Überprüfung untergesetzlicher Rechtsetzungsakte · Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterliche Klärung · Kostenerstattung im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde gem § 145 SGG

keine grundsätzliche Bedeutung gem § 144 Abs 2 Nr 1 SGG · keine Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · abgelaufenes Recht · Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit der Verkürzung der Anspruchsdauer zum … · Übergangsregelungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungserfordernis

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei … · Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der … · Bezeichnung einer Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Darlegung · Auferlegung von Verschuldenskosten · missbräuchliche Rechtsverfolgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Merkzeichen G · erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · behinderungsbedingte Einschränkung des Gehvermögens · Harninkontinenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 79
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Anforderungen an Beschwerdebegründung · bereits entschiedene Rechtsfrage · selbständige Tätigkeit · keine Gleichsetzung des typischen Unternehmerrisikos mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 4
Vermittlung Arbeitsloser und Arbeitsuchender

Selbst- bzw Berufsinformationssystem (SIS bzw BIZ) der BA · personenbezogene Nutzerregistrierung für Internetseiten … · kein Anspruch auf anonyme Nutzung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung · Abgrenzung von Rechts- zu Tatsachenfragen · Klärungsbedürftigkeit ausgelaufenen Rechts · Auslegung der Arzneimittel-Richtlinien a.F.

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung · Abgrenzung von Rechts- zu Tatsachenfragen · Klärungsbedürftigkeit ausgelaufenen Rechts · Auslegung der Arzneimittel-Richtlinien a.F.

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 14
Höhe des Arbeitslosengeldes

Bemessungszeitraum und Bemessungsrahmen · Freistellung des Arbeitnehmers vor Beendigung des …

Sozialrecht