Überzeugung des vorlegenden Gerichts von der …
Verfassungsrecht
Urteile zu § 81a BVerfGG
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
32 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 81a BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
32 Entscheidungen
keine hinreichenden Darlegungen in Bezug auf die … · keine inhaltliche Auseinandersetzung mit der …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
mangelnde Vorlagebegründung
Verfassungsrecht
mangelnde Darlegungen zur Verfassungswidrigkeit mit Blick …
Verfassungsrecht
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit · insb mangelnde Darlegung zur Zulässigkeit der im …
Verfassungsrecht
SGB 5) idF vom 11.12.2018 - Entscheidungserheblichkeit der …
Verfassungsrecht
unzureichende Darlegungen zur Entscheidungserheblichkeit … · insb unzureichende Darlegung, dass § 193 Abs 6 S 2 VVG mit …
Verfassungsrecht
Entscheidungserheblichkeit der vorgelegten Norm nicht …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 20 … · mangelnde Entscheidungserheblichkeit infolge Einrichtung …
Verfassungsrecht
BtMG 1981) - Wegfall der Entscheidungserheblichkeit infolge …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Zu den Begründungsanforderungen im Falle einer Verzahnung … · hier: Verfassungsmäßigkeit der Altersgrenze für eine …
Verfassungsrecht
unzureichende Darlegungen zur Entscheidungserheblichkeit
Verfassungsrecht
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit
Verfassungsrecht
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Kammerbeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Kammerbeschluss
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit
Verfassungsrecht
Keine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 S 1 … · Verordnungsermächtigung in § 556d Abs 2 BGB entspricht den … · Berliner Mietenbegrenzungsverordnung (juris: MietBegrV BE) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit
Verfassungsrecht
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit
Verfassungsrecht
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit · Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der "erhebliche …
Verfassungsrecht
SGB 2) idF vom 13.05.2011, insb im Hinblick auf die …
Verfassungsrecht
7 Jahre
Wehrrecht
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit bei … · unzureichende Auseinandersetzung mit Rspr des BVerfG zu …
Verfassungsrecht
unzureichende Aufklärung der tatsächlichen Umstände sowie …
Verfassungsrecht
Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 1 S 1 des …
Verfassungsrecht
unzureichende Darlegungen des vorlegenden Gerichts zur …
Verfassungsrecht
unzureichende Auseinandersetzung mit Spruchpraxis des …
Verfassungsrecht
Unzureichende Begründung des Vorwurfs der … · Zur Möglichkeit, Regelungen der örtlichen Zuständigkeit gem …
Verfassungsrecht
Unionsrechtswidrige und daher unanwendbare Norm nicht … · Zum Anwendungsbereich der unionsrechtlichen …
Verfassungsrecht