Schalungsbretter
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 16 DesignG
Designgesetz
4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
kein Gegenstand einer Designanmeldung · Zurückweisung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Anforderungen an den Anmeldetag · Möglichkeit der Einreichung der Design-Darstellungen auf … · Rücksendung des mit der Anmeldung eingereichten USB-Sticks … · Inhalt der Anmeldung lässt sich nicht mehr ermitteln
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
einzelne Designs bleiben gesonderte Schutzgegenstände …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben