Marken- und Patentrecht
Urteile zu § 18 DesignG
Designgesetz
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Designfähigkeit einer angemeldeten Form · fehlende Angabe des Erzeugnisses im Anmeldeformular
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Designfähigkeit · zum Designgegenstand · konkrete designfähige Erscheinungsform eines "Erzeugnisses" · konkrete Formgebung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Gegenstand einer Designanmeldung · Zurückweisung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachahmung im heraldischen Sinn eines staatlichen … · Nachahmung der Bundesflagge im heraldischen Sinne · keine Eintragungsfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur missbräuchlichen Benutzung eines Hoheitszeichens · Zahlungsmittel · unvollständige Wiedergabe der Münzen · Einbettung in einen metallischen Ring
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anmeldung eines Geschmacksmusters · Anwendung des Designgesetzes · das Erscheinungsbild eines Tieres ist untrennbar mit dem … · ein Tier ist kein Erzeugnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen