Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Artikel 3 und 10 sowie Anhang VI Buchstabe C Nummer 19 · Altersversicherung · Anrechnung von in einem anderen Mitgliedstaat …
Europarecht
Urteile zu § 39 EG – Seite 12
606 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
606 Entscheidungen
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Grenzgänger · Kurzarbeit · Begriff
Europarecht
Anwendbarkeit eines Abkommens zwischen Mitgliedstaaten über …
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Zahnärzte · Wohnorterfordernis
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Recht des Wohnsitzstaats, Beiträge für Leistungen bei Alter … · Auswirkung eines Abkommens der nordischen Länder, nach dem …
Europarecht
Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Soziale Sicherheit · Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Artikel 48 und 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel …
Europarecht
Gleichbehandlung · Personen, die dem nationalen System der sozialen Sicherheit … · Beamte der Europäischen Gemeinschaften · Anwendung von Gebührensätzen für ärztliche und …
Europarecht
Begriff der Familienleistungen · Nationale Rechtsvorschriften, nach denen Vorschüsse auf den … · Staatsangehörigkeitserfordernis für das Kind
Europarecht
Richtlinie 93/96/EWG des Rates · Aufenthaltsrecht der Studenten · Nationale Gesetzgebung, die nur Inländern, den nach der … · Ausländischer Student, der während der ersten Studienjahre …
Europarecht
Altersrente · Zuschlag für unterhaltsberechtigte Ehegatten · Artikel 12 und 46a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Zusammentreffen von Renten, die aufgrund der …
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Tschechische Staatsangehörige, die in einem Mitgliedstaat …
Europarecht
Gleichbehandlung · Nationale Rechtsvorschriften, wonach für die Überweisung …
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Durch Täuschung erlangte Einreisegenehmigung · Verpflichtung eines Mitgliedstaats zum Ersatz des Schadens …
Europarecht
Jahresurlaub und Urlaubsgeld
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates · Rentenempfänger · Krankenversicherungspflicht im Wohnmitgliedstaat · Beiträge
Europarecht
Anwendbarkeit eines Abkommens zwischen Mitgliedstaaten über …
Europarecht
Europarecht
Soziale Sicherheit · Von einem Mitgliedstaat erhobene … · Berechnungsgrundlage der Beiträge · Berücksichtigung der in dem anderen Mitgliedstaat bereits …
Europarecht
Von einer örtlichen Verwaltung ausgestellte Bescheinigung … · Artikel 48 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 39 EG · Verordnung (EWG) Nr. 1612/68
Europarecht
Gleichbehandlung · Einkommensteuer · Ehegatten mit getrenntem Wohnsitz · Zusammenveranlagung von Ehepaaren
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Artikel 3 und 10 sowie Anhang VI Buchstabe C Nummer 19 · Altersversicherung · Anrechnung von in einem anderen Mitgliedstaat …
Europarecht
Wettbewerbsregeln für Unternehmen · Berufsbasketballspieler · Sportregelungen über den Transfer von Spielern aus anderen …
Europarecht
Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Soziale Vergünstigung · Anspruch des Ehegatten eines Wanderarbeitnehmers auf …
Europarecht
Verwaltungsrecht
Niederlassungsfreiheit · Dienstleistungsfreiheit · Bewachungs- und Sicherheitsdienste · Erfordernis einer vorherigen Genehmigung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Gleichbehandlung · Nationale Rechtsvorschriften, wonach für die Überweisung …
Europarecht
Anwendbare Rechtsvorschriften
Europarecht
Anwendbare Rechtsvorschriften
Europarecht
Artikel 6 Absatz 1 und 14 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 … · Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt eines … · Türkischer Arbeitnehmer, der in Untersuchungshaft genommen … · Ausweisung aus generalpräventiven Gründen
Europarecht
Soziale Sicherheit · Von einem Mitgliedstaat erhobene … · Berechnungsgrundlage der Beiträge · Berücksichtigung der in dem anderen Mitgliedstaat bereits …
Europarecht
Gleichbehandlung · Einkommensteuer · Ehegatten mit getrenntem Wohnsitz · Zusammenveranlagung von Ehepaaren
Europarecht
Begriff "Gericht eines Mitgliedstaats" · Freizügigkeit · Gleichbehandlung · Beförderung nach dem Dienstalter
Europarecht
Abfertigung (Kündigungsabfindung · Verweigerung bei Kündigung des Arbeitsvertrags durch einen …
Europarecht
Von einer örtlichen Verwaltung ausgestellte Bescheinigung … · Artikel 48 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 39 EG · Verordnung (EWG) Nr. 1612/68
Europarecht
Artikel 7 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des … · Familienangehöriger eines türkischen Arbeitnehmers · Ordnungsgemäßer Wohnsitz · Zeiten, in denen eine Person, die die Genehmigung erhalten …
Europarecht
Beschränkung des Zugangs von Frauen zum Dienst mit der …
Europarecht
Weigerung, eine Frau als Köchin bei der Königlichen …
Europarecht
Soziale Sicherheit · Verbot der Diskriminierung aus Gründen der … · Unmittelbare Wirkung · Umfang
Europarecht
Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Soziale Vergünstigung · Anspruch des Ehegatten eines Wanderarbeitnehmers auf …
Europarecht
Grenzkontrollen · Nationale Regelung, die aus einem anderen Mitgliedstaat …
Europarecht
Gleichbehandlung · Personen, die dem nationalen System der sozialen Sicherheit … · Beamte der Europäischen Gemeinschaften · Anwendung von Gebührensätzen für ärztliche und …
Europarecht
Begriff des Unternehmens · Besondere oder ausschließliche Rechte
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Dienstleistungsfreiheit · Bewachungs- und Sicherheitsdienste · Erfordernis einer vorherigen Genehmigung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Abfertigung (Kündigungsabfindung · Verweigerung bei Kündigung des Arbeitsvertrags durch einen …
Europarecht
Gleichbehandlung · Gebietsfremde · Einkommensteuer · Veranlagung von Verheirateten
Europarecht
Anwendbare Rechtsvorschriften
Europarecht
Artikel 6 Absatz 1 und 14 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 … · Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt eines … · Türkischer Arbeitnehmer, der in Untersuchungshaft genommen … · Ausweisung aus generalpräventiven Gründen
Europarecht
Restaurator von Kulturgütern · Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG · Begriff "reglementierter Beruf" · Artikel 48 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 39 EG
Europarecht
Zulässigkeit · Staatliche Beihilfen · Einzelfallentscheidung über die Genehmigung der Gewährung … · Rechtsgrundlage
Europarecht Klage abgewiesen
Befreiung · Beschränkung auf Dividenden von Gesellschaften mit Sitz im …
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