Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Soziale Vergünstigung · Anspruch des Ehegatten eines Wanderarbeitnehmers auf …
Europarecht
Urteile zu § 39 EG – Seite 11
606 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
606 Entscheidungen
Artikel 38 Absatz 1 · Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Diskriminierungsverbot · Handball
Europarecht
Doppelbesteuerungsabkommen · Niederländische Rechtsvorschriften zur Vermeidung der …
Europarecht
Artikel 1 Buchstaben r und s und 46 Absatz 2 · Festsetzung von Ansprüchen auf Altersrente · Vor Eintritt des Versicherungsfalls zurückgelegte … · Fiktive Beitragszeiten
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 · Recht der Arbeitnehmer, nach Beendigung einer Beschäftigung … · Verbleiberecht der Familienangehörigen eines verstorbenen … · Voraussetzung eines mindestens zweijährigen ständigen …
Europarecht
Zivilrecht Aufgehoben
Artikel 6 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des … · Anwendungsbereich · Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt eines … · Türkischer Staatsangehöriger, der im Rahmen einer …
Europarecht
Artikel 48 und 51 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel … · Artikel 9a und 94 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Arbeitsunfall, der sich vor Inkrafttreten der Verordnung im … · Berufsunfähigkeit
Europarecht
Ausschluss der Abzugsfähigkeit der Beiträge · Vereinbarkeit mit den Artikeln 6 und 59 EG-Vertrag (nach …
Europarecht
Soziale Sicherheit · Bestimmung der anwendbaren Rechtsvorschriften · Personen, die im Gebiet verschiedener Mitgliedstaaten … · Geltung der Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit …
Europarecht
Arbeitslosengeld für ehemalige Zeitbedienstete der … · Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Nationales System der Arbeitslosenversicherung · Qualifizierung einer postuniversitären Beschäftigung
Europarecht
Vorrang des Gemeinschaftsrechts
Verwaltungsrecht
Arzneimittel · Ergänzendes Schutzzertifikat · Artikel 15 und 19 · Gültigkeit des Artikels 19
Europarecht
Nationale gesetzliche Regelung, die Inländern einen … · Inländer auf der Suche nach einer ersten Anstellung, der …
Europarecht
Verwaltungsrecht
Arbeitslosenversicherung · Ersetzung der Abkommen der Mitgliedstaaten über soziale … · Fortbestand der Vergünstigungen, die zuvor nach dem … · Freizügigkeit der Arbeitnehmer
Europarecht
Begriff der Familienleistungen · Gewährung von Unterhaltsvorschüssen · Voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthalts im Inland für … · Ausfuhr von Leistungen in das Ausland
Europarecht
Auslegung von Artikel 37 Absatz 1 erster Gedankenstrich · Verbot von Diskriminierungen aufgrund der … · Befristeter Arbeitsvertrag eines Fremdsprachenlektors · Wirkung des Inkrafttretens des Assoziationsabkommens auf …
Europarecht
Europarecht
Qualitätsnormen für Tafeltraubensorten · Rechtliche Verpflichtungen der Wirtschaftsteilnehmer, die … · Befugnis eines Wirtschaftsteilnehmers, die Beachtung dieser …
Europarecht
Artikel 48 und 51 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel … · Artikel 9a und 94 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Arbeitsunfall, der sich vor Inkrafttreten der Verordnung im … · Berufsunfähigkeit
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Begriff der Erwerbstätigkeit · Frage der Einbeziehung der Prostitutionstätigkeit
Europarecht
Jahresurlaub und Urlaubsgeld
Europarecht
Angehörige von Drittstaaten · Familienangehöriger eines Arbeitnehmers · Eigener und abgeleiteter Anspruch · Arbeitslosigkeit
Europarecht
Arbeitslosenversicherung · Ersetzung der Abkommen der Mitgliedstaaten über soziale … · Fortbestand der Vergünstigungen, die zuvor nach dem … · Freizügigkeit der Arbeitnehmer
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Durch Täuschung erlangte Einreisegenehmigung · Verpflichtung eines Mitgliedstaats zum Ersatz des Schadens …
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Durch Täuschung erlangte Einreisegenehmigung
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Tschechische Staatsangehörige, die in einem Mitgliedstaat …
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Artikel 94 Absätze 1 bis 3 · Altersversicherung · Vor dem Inkrafttreten der Verordnung Nr. 1408/71 in einem …
Europarecht
Auslegung von Artikel 37 Absatz 1 erster Gedankenstrich · Verbot von Diskriminierungen aufgrund der … · Befristeter Arbeitsvertrag eines Fremdsprachenlektors · Wirkung des Inkrafttretens des Assoziationsabkommens auf …
Europarecht
Kosten der Parteien des Ausgangsverfahrens · Artikel 104 § 5 der Verfahrensordnung des Gerichtshofes
Europarecht
Aufenthaltsrechte der Familienangehörigen des … · Anspruch der Kinder auf Fortsetzung ihrer Ausbildung im … · Artikel 10 und 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Unionsbürgerschaft
Europarecht
Angehörige von Drittstaaten · Familienangehöriger eines Arbeitnehmers · Eigener und abgeleiteter Anspruch · Arbeitslosigkeit
Europarecht
Diskriminierungsverbot · Ehemalige Fremdsprachenlektoren · Anerkennung der erworbenen Rechte
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Arbeitslosenunterstützung · Voraussetzung des Zusammenwohnens für unterhaltsberechtigte …
Europarecht
Luxemburgische Mutterschafts-, Geburts- und … · Wohnortvoraussetzung · Ansprüche eines Rentners, der nicht in dem für die Rente … · Familienbeihilfen und Familienleistungen
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Dienstleistungsfreiheit · Tätigkeit privater Sicherheitsdienste · Private Sicherheitsunternehmen und vereidigte private …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Recht des Wohnsitzstaats, Beiträge für Leistungen bei Alter … · Auswirkung eines Abkommens der nordischen Länder, nach dem …
Europarecht Abgeändert
Richtlinie 96/71/EG · Entsendung von Arbeitnehmern · Mindestlohn
Europarecht
Europarecht
Soziale Sicherheit · Bestimmung der anwendbaren Rechtsvorschriften · Personen, die im Gebiet verschiedener Mitgliedstaaten … · Geltung der Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit …
Europarecht
Diskriminierungsverbot · Ehemalige Fremdsprachenlektoren · Anerkennung der erworbenen Rechte
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Soziale Sicherheit · Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Artikel 48 und 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel …
Europarecht
Österreichisches System der Pflegevorsorge · Qualifizierung von Leistungen und Zulässigkeit des …
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Dienstleistungsfreiheit · Tätigkeit privater Sicherheitsdienste · Private Sicherheitsunternehmen und vereidigte private …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Begriff der Familienleistungen · Gewährung von Unterhaltsvorschüssen · Voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthalts im Inland für … · Ausfuhr von Leistungen in das Ausland
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Zahnärzte · Wohnorterfordernis
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Österreichisches System der Pflegevorsorge · Qualifizierung von Leistungen und Zulässigkeit des …
Europarecht
Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Staatenlose · Flüchtlinge
Europarecht
Begriff "Gericht eines Mitgliedstaats" · Freizügigkeit · Gleichbehandlung · Beförderung nach dem Dienstalter
Europarecht