"EUROKURIER (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · keine Befugnis zur Verwendung · Voraussetzungen des Erlaubnisvorbehalts sind nicht gegeben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 281 EGV
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 281 EGV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
"EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · charakteristische heraldische Merkmale · Markeninhaberin verfügt über keine Befugnis zur Verwendung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen