Urteile zu Art. 16 EUV – Seite 2

Vertrag über die Europäische Union

67 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 16 EUV (Vertrag über die Europäische Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

67 Entscheidungen

EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 3

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Entwurf eines Berichts über die Folgenabschätzung, Bericht … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz des Entscheidungsprozesses

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Internationaler Seegerichtshof · Illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei · Verfahren zur Abgabe von Gutachten · Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme im Namen der …

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1

Internationaler Seegerichtshof · Illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei · Verfahren zur Abgabe von Gutachten · Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme im Namen der …

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Assoziierungsabkommen EWG–Türkei · Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der … · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 48 AEUV

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 8

Sektor Obst und Gemüse · Zitrusfrüchte · Nichtigkeitsklage · Bestätigende Handlung

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Assoziierungsabkommen EWG–Türkei · Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der … · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 48 AEUV

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1

Internationale Übereinkünfte · Schutz verwandter Schutzrechte von Sendeunternehmen · Verhandlungen über ein Übereinkommen des Europarats · Beschluss des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter …

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuG Dritte Kammer Urteil zitiert von 17

Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Einfrieren von Geldern · Art. 17 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Schadensersatzklage

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1

Mitteilung von Investitionsvorhaben für … · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 337 AEUV und Art. 187 EA · Art. 194 AEUV

Europarecht Für nichtig erklärt