Urteile zu Art. 6 EUV – Seite 13

Nationale Regelung, mit der die von diesem Staat auf die … · Zinsen, die ab dem auf das Datum des Antrags auf Erstattung … · Unvereinbarkeit mit dem Unionsrecht · Effektivitätsgrundsatz

Art. 17, 17a, 19 und 90 Abs. 1 des Statuts · Antrag auf Genehmigung der Verbreitung von Dokumenten · Antrag auf Genehmigung der Veröffentlichung eines Textes · Antrag auf Erteilung der Zustimmung zur Verwendung von …

Zugang zu Dokumenten · Art. 26 und Art. 26a des Statuts · Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Zuständigkeit des Gerichts für den öffentlichen Dienst

Kleiner Grenzverkehr an den Landaußengrenzen der … · Verordnung (EG) Nr. 1931/2006 · Verordnung (EG) Nr. 562/2006 · Höchstdauer des Aufenthalts

Zweiter Weg

Dritter Weg

Arbeitszeitverkürzung (‚Kurzarbeit‘ · Kürzung des Anspruchs auf bezahlten Jahresurlaub nach … · Finanzielle Vergütung

Urlaub · Krankheitsurlaub · Erstinstanzliche Aufhebung der Entscheidung der Kommission … · Art. 4 des Anhangs V des Statuts

Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines … · Humanitäre Klausel · Art. 15 der Verordnung · Person, der in einem Mitgliedstaat Asyl gewährt wird und …

Rahmenbeschluss 2002/584/JI · Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen den … · Zur Strafverfolgung ausgestellter Europäischer Haftbefehl · Gründe für die Ablehnung der Vollstreckung

Europäischer Haftbefehl · Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten · Entscheidungen, die im Anschluss an eine Verhandlung … · Vollstreckung einer in Abwesenheit verhängten Strafe

Art. 2 Buchst. c · Flüchtlingseigenschaft · Art. 9 Abs. 1 · Begriff ‚Verfolgungshandlungen‘

krankheitsbedingtes Ruhen des Arbeitsverhältnisses · Erwerbsminderungsrente auf Zeit · Verfall der gesetzlichen Urlaubsansprüche

Art. 7 Abs. 1 · Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines türkischen … · Thailändische Staatsangehörige, die mit einem türkischen …

Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub · Krankheitsurlaub · Jahresurlaub, der mit einer Fehlzeit wegen Krankheit … · Recht auf Inanspruchnahme des bezahlten Jahresurlaubs zu …

Anwendungsbereich · Art. 51 · Durchführung des Unionsrechts · Bekämpfung von die Eigenmittel der Union gefährdenden …

Ungleichbehandlung wegen des Alters · Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts · Kollektivvertrag

Selbsteintrittsrecht · Überstellung nach Ungarn · Erkrankung

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente zum Vertrag LIEN 97-2011 · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Bestimmung des Gegenstands des Erstantrags

Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 51 · Richtlinie 2003/109/EG · Drittstaatsangehörige

Arbeitsbedingungen · Arbeitszeitgestaltung · Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub · Finanzielle Vergütung im Krankheitsfall

Anrechnung von allgemeinen Verwaltungskosten

Art. 34 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Richtlinie 2003/109/EG · Rechtsstellung langfristig aufenthaltsberechtigter … · Recht auf Gleichbehandlung in Bezug auf soziale Sicherheit …

Arbeitszeitrichtlinie · Vereinbarkeit mit Grundrechtecharta

Geschwister mit deutscher Staatsangehörigkeit

Öffentliche Zustellung gerichtlicher Schriftstücke · Fehlen eines bekannten Wohnsitzes oder Aufenthaltsorts des … · Zuständigkeit für Klagen aus ‚unerlaubter Handlung oder … · Verletzung der Persönlichkeitsrechte, die möglicherweise …

Grundrechte · Durchführung des Unionsrechts · Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung · Gemeinsames Europäisches Asylsystem

Gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete … · Gemeinsamer Standpunkt 2001/931/GASP · Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 · Einfrieren von Geldern einer Vereinigung, die in einer vom …

EUGrdRCh) normierten Doppelbestrafungsverbotes - hier …

hier: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …

Art. 34 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Richtlinie 2003/109/EG · Rechtsstellung langfristig aufenthaltsberechtigter … · Recht auf Gleichbehandlung in Bezug auf soziale Sicherheit …